USA-Präsidentschaftswahlen 2016

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USA-Präsidentschaftswahlen 2016

    Vor der wichtigen zweiten Vorwahl in New Hampshire sind die «Underdogs» im republikanischen Bewerberfeld in die Offensive gegangen. In einer TV-Debatte lieferten sich Floridas Ex-Gouverneur Jeb Bush und der Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, teils heftige Schlagabtausche mit dem derzeitigen Spitzenreiter Donald Trump und dem zunehmend aussichtsreichen Senator Marco Rubio. So hielt Christie dem Rubio vor, er habe nicht das Zeug für das höchste Amt, niemals für eine wirklich wichtige Entscheidung geradestehen müssen und sondere in erster Linie auswendig gelernte «25-Sekunden»-Kurzstatements ab. Bei vielen Abstimmungen im Senat habe Rubio zudem gefehlt: «Das ist nicht Führungskraft. Das ist Schwänzerei.»

    Bush nahm sich Multimilliardär Trump vor, warf ihm unter anderem herzlose Praktiken als Unternehmer vor. «Wie stark ist es, einer alten Frau den Grundbesitz wegzunehmen?» konterte er, als Trump ihm vorhielt, er versuche, sich als «starker Mann» zu profilieren. Für Bush und Christie geht es nach ihrem äußerst schlechten Abschneiden bei der ersten Vorwahl in Iowa nun am kommenden Dienstag in New Hampshire ums politische Überleben. Kommentatoren bescheinigten ihnen sowie dem Gouverneur von Ohio, John Kasich, bei der TV-Debatte ihre bisher stärkste Leistung im Fernsehen.

    Redezeiten der republikanischen Präsidentschaftskandidaten: 


    von Live · Desk via dpa 2/7/2016 6:47:08 AM
    Donald Trump will im Fall eines Wahlsieges nicht nur die höchst umstrittene Verhörmethode «Waterboarding» gegen Terroristen wiedereinführen. Er würde noch «verdammt viel Schlimmeres» zulassen, als diese Form des simulierten Ertränkens, so der Multimilliardär in der letzten TV-Debatte vor der zweiten Vorwahl in New Hamphshire. Der erzkonservative Senator Ted Cruz erklärte, er würde in Notfällen, wenn es etwa um die Verhinderung einer unmittelbar drohenden Terrorattacke gehe, ebenfalls «offen» für das Waterboarding von Terrorverdächtigen sein. Trump geht als Favorit in die zweite Vorwahl, ist aber nach seiner Niederlage gegen den erzkonservativen texanischen Senator Ted Cruz in Iowa angeschlagen. Rubio hat wachsende Aussichten, sich als Alternative zu Trump und Cruz zu positionieren, die beide vom Partei-Establishment abgelehnt werden.


    von Live · Desk via dpa 2/7/2016 6:52:03 AM
    Nach dem nordkoreanischen Raketenstart nehmen die Republikaner China in die Pflicht. «China soll das Problem lösen», so Donald Trump bei der Debatte mit seinen republikanischen Rivalen. Peking könne das Regime in Pjöngjang kontrollieren. Der erzkonservative Senator Ted Cruz sagt, er würde als erstes die US-Raketenabwehr - unter anderem in Südkorea - verstärken. Der Test sei eine Folge der gescheiterten Politik des früheren Präsidenten Bill Clinton, der die Sanktionen gegen den kommunistischen Staat gelockert hatte. «Was wir hier bei Nordkorea sehen, ist ein Vorgeschmack darauf, was wir mit dem Iran erleben werden», meint der Sieger der Vorwahl im Bundesstaat Iowa. Senator Marco Rubio betont, es gebe Verfahren, solche Raketen abzuschießen, sollten sie die USA oder ihre Verbündeten bedrohen. Mitbewerber Jeb Bush schließt vorbeugende US-Angriffe gegen Nordkorea nicht aus.

    US-Präsidentschaftskandidat Jeb Bush. Foto: Larry W. Smith, epa/dpa 
    von Live · Desk via dpa 2/7/2016 11:33:21 AM
    Im US-Wahlkampf dreht sich mit der zweiten Vorwahl in New Hampshire auch das Personalkarussell schneller. Ein Überblick zum Stand der wichtigsten Kandidaten bei Demokraten und Republikanern:

    Wird New Hampshire gewinnen: Bernie Sanders. Foto: Justin Lane, epa/dpa
    HILLARY CLINTON Sie bleibt trotz des unberechenbaren Wahljahrs Top-Favoritin der Demokraten. Herausragend vorbereitet, aber viele offene Flanken. Muss viel stärker kämpfen als gedacht. Inhaltlicher Vollprofi mit nur mittlerer Wahlkampfbegabung. 

    BERNIE SANDERS Er ist die große Überraschung. Kommt mit dezidiert linken Positionen, Banken- und Systemkritik sehr gut an. Punktet trotz seiner 74 Jahre bestens bei jungen Wählern. 

    DONALD TRUMP Marschiert in Umfragen für New Hampshire vorneweg und liegt auch USA-weit noch vorn. Teilt weiter gegen alle aus, hetzt, bleibt unberechenbar. Bekommt etwa 80 Prozent der gesamten Aufmerksamkeit.

    TED CRUZ Für viele die Verkörperung des Politikers ohne Skrupel und Rücksicht. Knallharter Rechtsausleger und nah an den Evangelikalen. Hochintelligent, geschulter Schauspieler. Muss in frühen Wahlen viele Stimmen sammeln, sonst wird es schwer.

    MARCO RUBIO Plötzlich Hoffnungsträger. Könnte Kompromisskandidat der Republikaner sein. Auch der Senator aus Florida ringt um die Latinos. Erst 44, muss er sich seines jungenhaften Aussehens erwehren. Außenpolitischer Falke mit einigen Fragezeichen in puncto Erfahrung.
    von Live · Desk via dpa 2/7/2016 12:01:55 PM
    Die Termine für die Wahlen der Präsidentschaftskandidaten von Demokraten und Republikanern in den US-Bundesstaaten auf einen Blick: 

    Grafik: A. Brühl 
    von Live · Desk via dpa 2/7/2016 12:11:42 PM
    Sollten Donald Trump eines Tages die zwiespältigen Inhalte ausgehen - ihm bliebe noch immer seine mindestens ebenso umstrittene Frisur. Die hat sich jetzt auch die Stockholmer Kreativagentur Animal zum Anlass genommen, dem US-Republikaner auf der eigens gestalteten Website einmal gehörig den Marsch zu blasen. Mehr als 233 Millionen Mal musste der Politiker bisher dies über sich ergehen lassen.

    von animalstockholm via Instagram
    von Live · Desk via dpa 2/8/2016 3:10:24 PM
    Der frühere New Yorker Bürgermeister und Milliardär Michael Bloomberg erwägt eine Kandidatur im US-Präsidentschaftsrennen. Er prüfe «alle Optionen», antwortete der 73-Jährige auf eine entsprechende Frage der «Financial Times». Das bisherige Niveau der Wahlkampfdebatten empfinde er als «Skandal und Beleidigung der Wähler», sagte Bloomberg der Zeitung. Das amerikanische Volk habe Besseres verdient. Falls er sich entscheiden sollte anzutreten, müsste Bloomberg demnach Anfang März damit beginnen, seinen Namen auf die Stimmzettel setzen zu lassen. Bloomberg war einst Demokrat, dann wurde er Republikaner, seit 2007 ist er parteilos.

    Michael Bloomberg liebäugelt mit einer Kandidatur. Foto: Michael Reynolds, epa/dpa 
    von Desk via dpa 2/9/2016 6:30:21 AM

    Mit der Vorwahl im Bundesstaat New Hampshire geht in den USA das Rennen um die Präsidentschaftskandidaten von Demokraten und Republikanern weiter. Einige Wähler in drei kleinen Ortschaften stimmten schon in der Nacht ab, wie US-Medien berichten. In dem Ort Dixville Notch gaben neun Menschen ihre Stimmen ab. Dort hat diese Mitternachtsabstimmung seit 1960 Tradition. In Dixville Notch gab es bei den Republikanern drei Stimmen für John Kasich und zwei für Donald Trump. Bei den Demokraten bekam Bernie Sanders vier Stimmen, Hillary Clinton ging leer aus. Derweil deutet eine Umfrage der Emerson College Polling Society auf einen möglichen Wechsel in der republikanischen Wählergunst hin. Demnach kommt der bisher abgeschlagene Jeb Bush mit 16 Prozent auf einen überraschenden zweiten Platz hinter Donald Trump (31 Prozent).
     


    von Desk via dpa 2/9/2016 8:11:20 AM
    Amerikanische Flaggen, Adlerfiguren und die Freiheitsstatue im Miniformat - das Auto von Lynda Farley ist ein rollendes Bekenntnis zum Patriotismus. Es ist über und über mit Gegenständen und Sprüchen dekoriert. Und Farley ist ein Fan des Republikaners Ted Cruz. Sie ist bis nach New Hampshire gefahren, um ihn im Wahlkampf zu unterstützen, wie sie sagt. Auf der Windschutzscheibe ihres Wagens prangt sein Name neben dem von Jesus. 

    Warum sie es ausgerechnet auf Cruz abgesehen hat? «Ich beobachte sie alle schon eine ganze Weile», sagt sie über das republikanische Bewerberfeld. Der Senator von Texas sei der einzige, der sich nicht unter Druck setzen lasse und nicht gegen seine Überzeugungen handele. Cruz liegt in New Hampshire in den Umfragen weit zurück.

    Ihren Wagen nennt sie «Liberty Van» («Freiheitsvan»). «Ich rauche, das ist eines meiner Freiheitsthemen», sagt sie. Den Wagen dekoriert sie seit 2005. Foto: Maren Hennemuth, dpa
    von Dirk Wittenberg, dpa bearbeitet von Live · Desk 2/9/2016 9:35:23 AM
    Bei der Vorwahl in New Hampshire bahnt sich bei den Demokraten eine Niederlage für Hillary Clinton an. In dem US-Bundesstaat liegt ihr Konkurrent Bernie Sanders in Umfragen deutlich vorne. Bei den Republikanern führt Donald Trump Umfragen zufolge vor seinen Konkurrenten Marco Rubio und Ted Cruz. Entscheidend für den weiteren Verlauf des Rennens dürfte auch sein, wie die gemäßigteren Bewerber Jeb Bush und John Kasich abschneiden. Beide hatten bei der Vorwahl in Iowa in der vergangenen Woche nur Ergebnisse unter drei Prozent geholt.

    Foto: Justin Lane, epa/dpa 
    von Live · Desk 2/9/2016 2:21:51 PM
    Übrigens: Organisiert werden die Vorwahlen in New Hampshire im Unterschied zu Iowa nicht von den Parteien, sondern von der Regierung des Bundesstaates. Es gibt 307 Wahllokale. Gewählt wird geheim. Und es gibt eine Besonderheit: Abstimmen dürfen alle registrierten Wähler - also nicht nur eingetragene Demokraten und Republikaner. Wer keiner der beiden Parteien angehört, wird unter «unabhängig» geführt und kann entweder für die Bewerber von Demokraten oder für die der Republikaner stimmen. Die Unabhängigen machen in New Hampshire rund 43 Prozent der Wähler aus, bei den Parteien sind es je etwa 30 Prozent. Ab ab etwa 01.00 MEZ wird mit Spannung die Auszählung der Stimmen erwartet.
    von Live · Desk via dpa 2/9/2016 7:13:30 PM
    Der Demokrat Bernie Sanders gewinnt die Vorwahl in New Hampshire. Das Lager seiner Kontrahentin Hillary Clinton hat die die Niederlage bereits nach Auszählung von 15 Prozent der Stimmbezirke in einem Statement anerkannt.


    von Live · Desk 2/10/2016 1:52:55 AM
    Ich liebe New Hampshire noch immer, und ich werde es immer lieben. Nun tragen wir unsere Kampagne in das ganze Land. Ich werde härter arbeiten als jeder andere, um die Änderungen durchzusetzen, die Euer Leben besser machen. (...) Ich weiß, dass ich einige Hausaufgaben zu erledigen habe, vor allem bei jungen Menschen. Aber auch, wenn sie mich nicht unterstützen: Ich unterstütze sie.

    Die Demokratin Hillary Clinton nach ihrer Niederlage in New Hampshire. 2008, als sie sich schon einmal für das Präsidentenamt beworben hatte und beim innerparteilichen Kandidatenrennen an Barack Obama gescheitert war, hatte sie in New Hampshire noch gewonnen.








    von Live · Desk via dpa 2/10/2016 2:34:44 AM
    Donald Trump gewinnt hat die US-Vorwahl bei den Republikanern in New Hampshiren. Nach übereinstimmenden Prognosen mehrerer US-Fernsehsender kommt  der Gouverneur von Ohio, John Kasich auf Rang zwei. Nach einem Viertel der ausgezählten Stimmbezirke liegt Trump bei 34 Prozent der Stimmen, Kasich bei 15 Prozent. Auf Platz drei folgte Jeb Bush gleichauf mit Ted Cruz (je zwölf Prozent) und Marco Rubio. 

    Feiert seinen ersten Sieg bei Republikanern: Donald Trump. Foto: Justin Lane, epa/dpa 

    von Live · Desk via dpa 2/10/2016 5:06:35 AM
    Menschen von New Hampshire, vergesst das niemals: Mit Euch hat es angefangen.

    Donald Trump zu seinem Wahlsieg.
    von Live · Desk via dpa 2/10/2016 5:08:18 AM
    Seinen Sieg will der demokratische Präsidentschaftsbewerber Bernie Sanders als ein Zeichen für soziale Gerechtigkeit verstanden wissen. «Wir müssen den Milliardären erklären, dass sie nicht alles haben können», so Sanders nach seinem Wahlsieg in New Hampshire. Der 74 Jahre alte Sanders, der sich selbst als «demokratischer Sozialist» bezeichnet, hat die zunächst hoch favorisierte Clinton deutlich mit rund 20 Prozentpunkten Vorsprung geschlagen.

    Lässt sich von seinen Anhänger feiern: Bernie Sanders. Foto: CJ Gunther, epa/dpa
    von Live · Desk 2/10/2016 5:13:09 AM
    Hillary Clinton zeigt sich trotz ihrer Niederlage zuversichtlich für den weiteren Verlauf des Wahlkampfs. «Wir werden jetzt für jede Stimme in jedem Staat kämpfen», erklärt Clinton. «Ich werde härter als jeder andere dafür arbeiten, tatsächlichen Wandel herbeizuführen und Euer Leben besser zu machen», so Clinton zu ihren Anhängern.

    Foto: Michael Reynolds, epa/dpa 
    von Live · Desk via dpa 2/10/2016 5:18:41 AM
    Marco Rubio zeigt sich von seinem Abschneiden bei der Vorwahl in New Hampshire enttäuscht. «Ich bin nicht von Euch enttäuscht, sondern von mir selbst», erklärt Rubio seinen Anhängern. Er führt seine Niederlage auf einen verunglückten Auftritt bei einer Fernsehdebatte mit seinen republikanischen Mitbewerbern zurück. «Das wird mir nicht noch einmal passieren», meint er. Rubio erhielt nach Auszählung von zwei Dritteln der Stimmbezirke etwa zehn bis elf Prozent der Stimmen und landete nur auf Platz fünf bei den Republikanern.

    Ein enttäuschter Marco Rubio spricht zu seinen Unterstützern. Foto: Justin Lane 
    von Desk 2/10/2016 6:33:21 AM
    John Kasich, strahlender Zweiter von New Hampshire, ist im Bewerberfeld der Republikaner einer der erfahrensten Politiker. Der Gouverneur von Ohio kam bereits in jungen Jahren  in den Senat des US-Bundesstaates, war dann dort Abgeordneter und schließlich in dieser Funktion auch in Washington. Der 63-jährige gilt als sehr konservativ. Im Wahlkampf 2016 hat Kasich mehr und mehr versucht, sich als nüchterne und rationale Stimme der Vernunft und als Mann der Mitte zu präsentieren. In New Hampshire legte er Wert auf vergleichsweise sanfte und positive Botschaften.

    Strahlender Zweiter: John Kasich. Foto: Katherine Taylor, epa/dpa 
    von Desk via dpa 2/10/2016 6:43:09 AM
    Nach ihrer Schlappe setzt Hillary Clinton nun auf die nächsten Vorwahlen. In den Staaten nach New Hampshire sieht es gut aus für die Demokratin Clinton und schlecht für Sanders. Viel dürfte davon abhängen, wie lange er durchhält. Wie lange er seine Kampagne noch finanzieren kann. 75,1 Millionen US-Dollar hat er laut «New York Times» an Spenden zusammenbekommen, 46,7 Millionen hat er davon schon ausgegeben. Vielleicht beschert ihm der jüngste Sieg noch einmal einen Aufwind, was das Geld angeht. 

    Besonders schmerzhaft dürfte für Clinton aber der Umstand sein, dass Sanders laut dem Politikwissenschaftler David Jones in New Hampshire bei so ziemlich allen Gruppen gewann - auch bei den Frauen - die für Clinton - die als erste Frau das Präsidentenamt übernehmen will - eine  kaum verzichtbare Zielgruppe darstellen. 

    Will die Reihen hinter sich fest geschlossen wissen: Hillary Clinton

     
    von Desk 2/10/2016 7:13:15 AM
    Am Ende waren es offensichtlich seine Lieblingsthemen, die Donald Trump zu seinem Erfolg in New Hampshire geführt haben. So ergab eine Umfrage des US-Senders NBC, dass Trump die Unterstützung von 52 Prozent der Republikaner erhielt, die das Thema Einwanderung als ihr größtes Anliegen bezeichnen. So fordert Trump den Bau einer wirklich «schönen Mauer» an der Grenze zu Mexiko, um illegale Einwanderer fernzuhalten. Zudem holte er 44 Prozent der republikanischen Wählerstimmen, die seinen Vorschlag unterstützen, keine Muslime mehr in die USA einreisen zu lassen, die keine US-Staatsbürgerschaft besitzen. Die größte Zustimmung erhielt der Immobilienunternehmer laut NBC aber in jener Gruppe (65 Prozent), die sich einen Kandidaten wünscht, der «sagt, wie es ist», so wie bei jenen (61 Prozen) , die sich einen Präsidenten wünschen, der nicht dem politischen Establishment entstammt.  


    von Desk via dpa 2/10/2016 8:00:51 AM
    Wenig schmeichelhaft fällt so manche Reaktion in US-Boulevardmedien auf die Ergebnisse in New Hampshire aus. So betitelt die «New York Daily News» den Sieg Trumps als «Morgendämmerung der Hirntoten» und zeigt den republikanischen Präsidentschaftsbewerber mit diabolischer Clowns-Fratze.


    von Desk via dpa 2/10/2016 8:15:58 AM
    Das Wichtigste von der New-Hampshire-Vorwahl in aller Kürze: 

    ▪ Mit Abstand macht Donald Trump das Rennen bei den Republikanern, bei den Demokraten beschert  Bernie Sanders seiner Konkurrentin Hillary Clinton eine krachende Niederlage.    

    ▪ Bei den Republikanern folgt mit deutlichem Abstand der Gouverneur von Ohio, John Kasich. Dahinter gibt es ein enges Rennen um Platz drei zwischen dem texanischen Senator Ted Cruz, Floridas früherem Gouverneur Jeb Bush und Floridas Senator Marco Rubio.

    ▪  Bei den Demokraten wird nun interessant, ob Sanders im Zweikampf mit Clinton seine großen Erfolge aus dem Nordosten hinaus auch in andere Teile des Landes wird tragen können. Aktuelle Umfragen in den nächsten wichtigen Vorwahlstaaten nähren daran starke Zweifel.

    ▪ New Hampshire war der zweite US-Bundesstaat, in dem die Parteien ihre Kandidaten für das Rennen ums Weiße Haus wählen. Die erste Wahl in Iowa hatte bei den Demokraten hauchdünn Clinton vor Sanders für sich entschieden. Bei den Republikanern hatte Cruz vor Trump und Rubio gewonnen. 

    Zeitplan zu den US-Vorwahlen der Demokraten und Republikaner. Grafik: A. Brühl
    von Desk 2/10/2016 10:14:16 AM
    Gewinner und Verlierer - alles auf einen Blick:

    Grafik: C. Goldammer 
    von Live · Desk 2/10/2016 10:43:52 AM
    Nach der Vorwahl in New Hampshire ergibt sich folgender Zwischenstand bei den Delegierten: Bei den Republikanern führt Donald Trump mit 18, dahinter folgen Ted Cruz (10), Marco Rubio (9) und John Kasich (4). Bei den Demokraten  führt Hillary Clinton mit 38 Delegierten knapp vor ihrem größten Konkurrenten Bernie Sanders (36). 

    Die Delegierten werden nach den Vorwahlen auf den Parteitagen über den endgültigen Präsidentschaftskandidaten entscheiden. Beim Parteitag der Demokraten in Philadelphia werden insgesamt 4764 Delegierte teilnehmen. Notwendig zur Nominierung sind 2382 Delegierte. Beim republikanischen Parteitag in Cleveland nehmen 2442 Delegierte tei. Für eine Nominierung sind hier 1237 Delegierte notwendig.
    von Desk via dpa 2/10/2016 1:05:11 PM
    Carly Fiorina steigt aus dem Rennen um die Präsidentschaftskandidatur bei den Republikanern aus. «Ich werde weiterhin durch dieses Land reisen und für die Amerikaner kämpfen, die sich nicht damit abfinden, wie die Dinge gerade sind», heißt es in einer Mitteilung. Sie zieht damit die Konsequenz aus ihrem schlechten Ergebnis bei der Vorwahl in New Hampshire. Sie holte vier Prozent der Wählerstimmen und landete damit auf dem siebten Platz. 

    Die Ex-Chefin von Hewlett-Packard war die einzige Frau im Bewerberfeld der Republikaner. Foto: Tannen Maury, epa/dpa
    von Live · Desk via dpa 2/11/2016 11:49:14 AM
    Auch der Republikaner Chris Christie zieht sich aus dem Rennen zurück. Das teilt der Gouverneur von New Jersey auf seiner Facebook-Seite mit. In den ersten beiden Vorwahlen in Iowa und New Hampshire war er nur auf hinteren Plätzen gelandet. Er verabschiede sich ohne einen Funken des Bedauerns, schreibt der 53-Jährige. Er sei stolz auf sein Team und die Kampagne. Ihm wurden zu Beginn des Wahlkampfs einige Chancen eingeräumt. Anhänger loben seine volkstümliche Art, Kritiker werfen ihm dagegen Grobschlächtigkeit und ein loses Mundwerk vor. Im republikanischen Feld dieses Jahres galt Christie als vergleichsweise moderat.

    Will nicht mehr: Chris Christie. Foto: Katherine Taylor, epa/dpa/Archiv 
    von Live · Desk 2/11/2016 11:57:30 AM
    In New Hampshire gibt es mehrere Städte, die den Ausgang der Kandidatenkür bei den Republikanern und Demokraten in der Vergangenheit bislang immer richtig vorhergesagt haben. Bei den Vorwahlen gewannen dort seit 1952 immer diejenigen Bewerber, die am Ende auch zu Präsidentschaftskandidaten ihrer Partei nominiert wurden, wie die Zeitung «Union Leader» berichtet. Geht es nach diesem Städte-Orakel, wird die Präsidentschaftswahl im November 2016 zwischen Donald Trump und Bernie Sanders entschieden. Die Orte East Kingston, Lancaster, Newmarket, Pembroke, Rochester, Sanbornton und Washington sind die zuverlässigen Quellen für den Kandidaten der Republikaner. Für die Demokraten sind es Epping, Hudson, Kingston, Laconia, Merrimack und Rollinsford. In diesem Jahr waren sich sogar alle Städte bei beiden Bewerbern einig.
    von Live · Desk via dpa 2/11/2016 12:00:00 PM
    Nach seinem Sieg in New Hampshire sammelt Bernie Sanders innerhalb eines Tages mehrere Millionen an Spenden ein. Seitdem die Wahllokale schlossen, kamen nach Angaben seiner Kampagne mehr als sechs Millionen US-Dollar (etwa 5,3 Millionen Euro) zusammen. Es hängt auch vom Geld ab, wie lange der 74-Jährige noch gegen seine Konkurrentin durchhält. 75,1 Millionen US-Dollar hatte er laut «New York Times» bis Ende Januar zusammen, 46,7 Millionen hat er davon schon ausgegeben.

    Hat derzeit Grund zur Freude: Bernie Sanders. Foto: CJ Gunther, epa/dpa 
    von Live · Desk via dpa 2/11/2016 12:02:05 PM
    Die restlichen E-Mails, die Hillary Clinton in ihrer Zeit als Außenministerin über einen privaten Server verschickt hat, müssen bis Ende des Monats veröffentlicht werden. Das verfügt ein Gericht in Washington. Die nächste Tranche ist demnach bis Samstag fällig, weitere müssen bis Ende Februar folgen. Als Außenministerin (2009-2013) hatte Clinton ihren dienstlichen Schriftwechsel über einen privaten Server laufen lassen. Dafür steht sie massiv in der Kritik. Die Politikerin hatte die Nutzung des privaten Servers als Fehler bezeichnet. 

    Hillary Clinton gibt sich kämpferisch. Foto: Michael Reynolds, epa/dpa
    von Desk 2/11/2016 8:23:47 PM
    Sachlich und inhaltlich: Nach den ersten beiden Vorwahlen in den USA ging es für die Demokraten Bernie Sanders und Hillary Clinton in die nächste TV-Debatte in Milwaukee (Wisconsin). Sie war geprägt von Auseinandersetzungen über innen- und sozialpolitische Themen. Einen klaren Sieger gab es nicht. Neben Fragen der Einwanderung und der Wahlkampffinanzierung gehörten zu den Themen unter anderem eine Gesundheitsversicherung für alle Bürger, der Arbeitsmarkt oder eine Polizeireform. Sanders sagte: «Wir müssen die Polizei entmilitarisieren, damit sie nicht mehr wie eine Besatzungsarmee aussehen.» Clinton meinte, Masseninhaftierungen müssten beendet werden. Auch gebe es in den USA einen systemischen Rassismus, der ausradiert werden müsse. Sanders sagte, am Ende seiner ersten Amtszeit würden die USA nicht mehr das Land mit den vergleichsweise meisten Gefangenen weltweit sein.

    Haben bisher jeweils eine Vorwahl für sich entscheiden können: Bernie Sanders und Hillary Clinton. Foto: Kamil Krzaczynski, epa/dpa 
    von Live · Desk via dpa 2/12/2016 6:32:27 AM
    Hilfe vom großen Bruder: Ex-US-Präsident George W. Bush greift aktiv in den US-Vorwahlkampf ein, um Jeb Bush zu helfen. Er werde demnächst gemeinsam mit Präsidentschaftsbewerber eine Kundgebung in Charleston im Bundesstaat South Carolina abhalten, kündigt Bushs Wahlkampf-Hauptquartier an. Jeb Bush hat bisher enttäuscht, ein schlechtes Abschneiden bei der nächsten Vorwahl in South Carolina könnte für ihn schon das Ende seiner Ambitionen für das Weiße Haus bedeuten. Das Eingreifen des Bruders gilt bereits als eine Art letzter Versuch. George W. Bush ist bei vielen Amerikanern noch immer unpopulär. Er hatte das Land nach acht Jahren im Amt in einer tiefen Finanzkrise hinterlassen. Die US-Rolle bei den Kriegen in Afghanistan und vor allem im Irak sehen selbst Republikaner heute kritisch.

    Die Bush-Brüder: George W. (l.) und Jeb. Foto: Chris Livingston, epa/dpa/Archiv
    von Live · Desk via dpa 2/12/2016 6:41:52 AM
    Donald Trump, Bewerber der Republikaner im Rennen um das Weiße Haus, kommt jetzt auch zu Ehren in Hollywood. Allerdings ungewollt. Die blonde Matte bestens geföhnt, dröhnend und opulent spielt niemand anders als Johnny Depp. Die Webseite «Funny or Die» stellte das 50-minütige Video ins Netz. Es heißt «Donald Trump's The Art Of The Deal: The Movie». Benannt ist er nach Trumps Bestseller, in dem der Immobilienmogul seine «Kunst des Abschlusses» darlegt. Der Film spielt in den 80er Jahren und tut so, als handele es sich um ein jetzt erst wieder aufgetauchtes Original. Depp gibt seinen Trump laut, markant und triefend vor Selbstbewusstsein. «Funny Or Die» erklärt in gespieltem Ernst: «Donald Trump hat es einfach drauf. Geld, Macht, Respekt und eine osteuropäische Braut. Aber sein Erfolg kommt nicht aus dem Nichts.»

    von Live · Desk via dpa 2/12/2016 9:04:28 AM
    Noch einer, der aus dem Rennen um die Präsidentschaftskandidatur bei den Republikanern aussteigt: Jim Gilmore. Bei der Vorwahl in Iowa stimmten gerade einmal zwölf Wähler für ihn, in New Hampshire waren es 133. Gilmore erklärt auf seiner Facebook-Seite, die Berichterstattung der Medien und die Struktur der TV-Debatten würden es ihm unmöglich machen, seine Kampagne fortzuführen. Er kann aufgrund seiner schlechten Umfrageergebnisse nie an den Hauptdebatten teilnehmen. 

    Erst kürzlich gaben Carly Fiorina und Chris Christie ihren Rückzug bekannt. Nun sind noch sechs Männer im Wettbewerb: Jeb Bush, Ben Carson, Ted Cruz, Marco Rubio, John Kasich und Donald Trump. Die Konservativen waren in den Kampf für die Nachfolge Barack Obamas mit einem Rekordfeld von 17 Bewerbern gestartet.

    Er gilt als chancenlos: Jim Gilmore. Foto: David Maxwell, epa/dpa/Archiv 

    von Live · Desk via dpa 2/13/2016 8:34:46 AM
    Frank Underwood mischt den Wahlkampf auf - zumindest wenn es nach dem Streamingdienst Netflix geht. Im Bundesstaat South Carolina, wo demnächst die nächsten Vorwahlen anstehen, ist der fiktive Machtpolitiker aus der Serie «House of Cards» mit einem eigenen Wahlkampfstand vertreten. Wie amerikanische Medien berichten, standen Fans in Greenville Schlange, um Sticker und T-Shirts mit dem Logo «FU2016» abzugreifen. Kevin Spacey, der Underwood in der Serie spielt, war allerdings nicht da.

    Mit Donald Trump haben die Republikaner aktuell jemanden im Rennen, der mit einem ähnlich starken Selbstbewusstsein wie der fiktive Underwood daherkommt. Was aber würde passieren, wenn Trump bei einer Debatte auf Underwood treffen würde? Als Spacey das kürzlich in einem Interview gefragt wurde, sagte er nur: «Er würde gar nicht hinkommen. Auf dem Weg würde es einen schrecklichen Unfall geben. Schrecklich und sehr traurig.»


    von Live · Desk via dpa 2/13/2016 1:09:09 PM
    Bei den Republikanern werden die Töne immer schärfer, die Attacken immer persönlicher. In der neunten TV-Debatte der konservativen Präsidentschaftsbewerber in Greenville lieferten sich vor allem Floridas Ex-Gouverneur Jeb Bush und Ted Cruz heftige Wortgefechte mit Donald Trump. Wiederholt fielen die Worte «Lügner» und «fies». So erhitzt wurde der Streit an einem Punkt, dass Mitbewerber John Kasich sagte: «Das ist verrückt.» 

    Vor allem an den Themen Irak-Krieg und Immigration entzündeten sich die lautstarken Wortwechsel. «Das ist der Bursche, der seine Außenpolitik aus TV-Reality-Shows bezieht», sagte Bush an einem Punkt an die Adresse Trumps, der sich später mit der Bemerkung revanchierte, dass Bushs starke 90-jährige Mutter besser hätte kandidieren sollen als ihr Sohn Jeb. Auf einen Vorwurf von Cruz, dass er kein wirklicher Konservativer sei, antwortete Trump dem Senator: «Du bist der größte einzelne Lügner. Du bist wahrscheinlich noch schlimmer als Jeb Bush.»

    Hitzige Debatte: Bei der nächsten Vorwahl in South Carolina geht Trump (r.) als Favorit in die Kandidatenkür, Bush (l.) Cruz (m.) kämpfen um die wichtigen zweiten und dritten Plätze. Foto: Erik S. Lesser, epa/dpa
    von Live · Desk via dpa 2/14/2016 7:53:31 AM
    Wie angekündigt hat der frühere US-Präsident George W. Bush in South Carolina erstmals Wahlkampf mit seinem Bruder Jeb gemacht. «Ich habe Jeb in Aktion erlebt», erklärt der 69-Jährige in Charleston. «Ihr könnt euch darauf verlassen, dass er sich auf der Weltbühne angemessen und vertrauenswürdig verhalten wird.» Der frühere Präsident wurde von seiner Frau Laura begleitet. Ohne Namen zu nennen, ging er auch auf andere Bewerber der Republikaner ein: «Der Stärkste im Raum ist nicht der Lauteste.» Das dürfte ein klarer Seitenhieb auf Donald Trump gewesen sein, der stets mit populistischen Forderungen auffällt.

    Jeb Bush gilt bei den Republikanern anfangs als Favorit im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur, enttäuschte dann aber. In Iowa holte der 63-Jährige nur 2,8 Prozent der Wählerstimmen, bei der Vorwahl in New Hampshire kam er auf 11 Prozent. Ein schlechtes Abschneiden in South Carolina könnte schon das Ende seiner Ambitionen für das Weiße Haus bedeuten. Die Vorwahl der Republikaner in dem Bundesstaat steht am kommenden Samstag an. George W. Bush hatte seinerzeit im Jahr 2000 die Vorwahl in South Carolina gewonnen.

    Bush hilft Bush: George W. (l.) mit Frau Laura und Jeb. Foto: Erik S. Lesser, epa/dpa 

    von Live · Desk via dpa 2/16/2016 8:39:32 AM
    US-Präsident Barack Obama kritisiert den Vorwahlkampf bei den Republikanern aufs Schärfste. Beobachter aus dem Ausland seien bereits besorgt angesichts der politischen Äußerungen von konservativen Bewerbern, und «das gilt übrigens nicht nur für Herrn (Donald) Trump», so Obama. «Ich finde es interessant, dass alle auf Trump fokussiert sind, denn er sagt das, was die anderen Kandidaten auch sagen, nur auf interessantere Weise», betont Obama. «Alle leugnen den Klimawandel, und das macht die internationale Gemeinschaft besorgt, weil die Forschung dazu eindeutig ist», meint der US-Präsident. «Es gibt keinen einzigen Kandidaten in den republikanischen Vorwahlen, der sagt, wir sollten irgendetwas gegen den Klimawandel tun.»

    Zu den Chancen von Trump erklärt Obama: «Ich glaube weiterhin, dass Herr Trump nicht Präsident wird. Der Grund dafür ist, dass ich an das amerikanische Volk glaube.» Für eine Einmischung in das bisher überraschend enge Rennen bei den Demokraten zwischen Hillary Clinton und Bernie Sanders sieht der Amtsinhaber indes keinen Grund. «Ich kenne Hillary besser, weil sie in meinem Kabinett war», sagt Obama.

    Mit der Wahkampfführung der Repbublikaner alles anderes als einverstanden: Barack Obama. Foto. Ned Redway, epa/dpa 
    von Live · Desk via dpa 2/17/2016 6:15:42 AM
    Jeb Bush erregt mit einem Foto einer Pistole bei Twitter für Aufsehen. Der ehemalige Gouverneur des Bundesstaats Florida postete das Bild der Waffe mit der eingravierten Aufschrift «Gov. Jeb Bush». Dazu kam der einfache Bildtext: «America.» Ob der 63-jährige Bruder des Ex-Präsidenten George W. Bush sich damit auf die Seite der Waffenlobby schlagen wollte oder nicht, bleibt unklar. Bisher wurde der Tweet mehr als 18.000 geteilt. 

    Viele Nutzer stellten eigene Fotos ein, wieder mit dem Bildtext «America.» Darunter war auch eine Abbildung einer knallgelben Spielzeugpistole. Einige Nutzer twitterten Statistiken über die Zahl der durch Schusswaffen Getöteten in den USA im Jahr 2015. Dazu sagte die Schauspielerin Bette Midler: «Jeb Bush hat ein Foto seiner Handfeuerwaffe mit der Unterschrift "America" getwittert. Mit mehr als 300 Massenschießereien im vergangenen Jahr - vielleicht ist das unser Nationalsymbol». NSA-Whistleblower Edward Snowden mischte sich in die Diskussion ein, und forderte Bush auf, seinen Account bei Twitter zu löschen. Für eine New Yorker Boulevardzeitung war das Thema sogar eine Titelseite wert.


    von Live · Desk 2/17/2016 8:01:08 AM
    Auch Bundesjustizminister Heiko Maas reagiert bei Twitter auf den Pistolen-Tweet von Jeb Bush: 


    von Live · Desk 2/17/2016 9:53:59 AM
    Der republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump erwägt eine Klage gegen seinen, Konkurrenten Ted Cruz. Dabei bringt Trump erneut Cruz' Geburtsort Kanada ins Spiel und argumentiert, sein Konkurrent könne deswegen nicht Präsident der USA werden. Experten sehen laut Medienberichten allerdings kein Problem darin. Auch solle der texanische Senator aufhören, «falsche Werbung» zu machen, und «seine Lügen» widerrufen, poltert Trump in einer Mitteilung. 

    Klagefreudig: Donald Trump. Foto: Richard Ellis, epa/dpa
    von Desk 2/17/2016 10:05:16 AM
    • UPDATE
    Erstmals seit mehreren Monaten sieht eine Umfrage Ted Cruz bei republikanischen Wählern vor Donald Trump. Cruz liege bei etwa 28 Prozent, teilen das «Wall Street Journal» und der Sender NBC zu der gemeinsamen Erhebung mit. Trump sei seit Mitte Januar um 7 Prozentpunkte abgerutscht und liege nun bei 26 Prozent. 

    Die Fehlermarge der Umfrage wird mit knapp fünf Prozent angegeben, Trump und Cruz könnten also auch gleichauf liegen. Das Erstarken des Texaners ist dennoch bemerkenswert, weil Trump lange als praktisch uneinholbar galt. Der Milliardär kontert derweil in sozialen Medien mit einer Umfrage des Fernsehsenders CBS unter Anhängern der Republikaner, wonach er weiter das Bewerberfeld in seiner Partei anführt. Demnach kommt der New Yorker Unternehmer auf 35 Prozent Zustimmung und liegt damit 17 Prozentpunkte vor Ted Cruz (18).

    Ted Cruz, Senator von Texas. Foto: Katherine Taylor, epa/dpa 
    von Live · Desk 2/18/2016 6:18:10 AM
    • UPDATE
    Kritik von ganz oben: Von keinem geringeren als dem Papst persönlich muss sich Donald Trump sagen lassen, dass eines seiner Lieblings-Vorhaben alles andere als christlich ist. «Eine Person, die nur daran denkt, Mauern zu bauen - wo auch immer diese sein mögen - und keine Brücken zu bauen, ist nicht christlich», zitiert der US-Sender CNN den Pontifex. Der republikanische Präsidentschaftsbewerber hat wiederholt im Wahlkampf gesagt, er wolle eine wirklich «schöne Mauer» an der Grenze zu Mexiko bauen lassen, um illegale Einwanderer fernzuhalten. Bezahlen soll sie Mexiko.

    Trump selbst reagiert gewohnt selbstbewusst und teilte mit, sollte die IS-Terrormiliz eines Tages den Vatikan angreifen, würde sich der Papst wünschen, er hätte für eine Wahl Trumps zum US-Präsidenten gebetet. Denn dann wäre es gar nicht so weit gekommen, meint der umstrittene Politiker.

    von Desk 2/18/2016 5:29:26 PM
    Dass Bernie Sanders zuweilen mehr Frauen begeistern kann, als seine demokratische Mitbewerberin Hillary Clinton, hat der Politiker bei den jüngsten Vorwahlen unter Beweis gestellt. Nun ist im auch die Unterstützung der kremlkritischen Punkband Pussy Riot gewiss. Die Gruppe twitterte ein Foto von Bandmitglied  Nadeschda Tolokonnikowa in «Bernie»-T-Shirt. Dazu schreibt Pussy Riot: «Die Menschen können die Wahrheit spüren, wenn sie sie zu hören bekommen. Es lebe Bernie!»


    von Desk via dpa 2/19/2016 8:33:21 AM

    Nach den ersten beiden Vorwahlen ist es Bernie Sanders laut einer Umfrage gelungen, den Abstand zur führenden demokratischen Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton zu halbieren. Zwar verfügt Clinton laut «Wall Street Journal» und dem Sender NBC weiterhin noch über einen zweistelligen Vorsprung bei demokratischen Unterstützern, doch sei dieser von 25 auf 11 Prozentpunkte zusammengeschmolzen. Demnach kommt die frühere Außenministerin zwar noch auf 53 Prozent, der Senator aus Vermont aber bereits auf 42 Prozent. Noch vor einem Monat lag Clinton bei 59 Prozent, während Sanders auf 34 Prozent Zustimmung kam.  


    Bernie Sanders beim Wahlkampf in Nevada. Foto: Mike Nelson, epa/dpa 
    von Desk via dpa 2/19/2016 11:53:34 AM
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