USA-Präsidentschaftswahlen 2016

USA-Präsidentschaftswahlen 2016

    Kein Industrieland hat mehr Waffen in Privatbesitz, dennoch rüsten die USA in hohem Tempo weiter auf. Die Nachfrage nach Pistolen und Gewehren nimmt schon seit Jahren stetig zu, zuletzt haben Wahlkampf und Terrorattacken sie noch weiter befeuert. Der Trend lässt sich klar an Statistiken des FBI oder den Bilanzen von Waffenschmieden wie Smith & Wesson und Sturm, Ruger & Co. ablesen. Deren Erlöse stiegen im letzten Quartal um satte 40 und 19 Prozent.

    Es sei inzwischen ein bekanntes Schema, sagt Politik-Professor Robert Spitzer von der State University New York: «Ereignisse wie Wahlen oder Amokläufe lassen die Waffenverkäufe kurzfristig ansteigen». Dabei hat die Aufrüstung bereits gigantische Dimensionen erreicht: Statistisch gesehen besitzt fast jeder US-Bürger - Kinder und Babys einbezogen - eine Handfeuerwaffe. Auf etwa 310 Millionen Pistolen und Gewehre bezifferte ein Kongressbericht den Bestand bereits 2012. Im Wahlkampf sind Waffen eines der vielen Streitthemen von Donald Trump und Hillary Clinton


    Waffenhändler Ron Moon mit einem halbautomatischen Gewehr der Marke Smith & Wesson. Foto: Erik S. Lesser, epa/dpa/Archiv 

    Die Grünen-Präsidentschaftskandidatin Jill Stein steht unter Anklage. Sie hatte sich am Wochenende unter demonstrierende Sioux-Indianer in North Dakota gemischt. Dort soll eine Pipeline Fracking-Öl in die USA verteilen - die Indianer sind dagegen. Stein demonstrierte ihre Solidarität, in dem sie angeblich einen Bagger mit Farbe besprühte. Das zuständige Büro des Sheriffs bestätigte den Vorfall. 



    «Sie könnte jetzt in diesen Saal kommen und jemanden vor den Augen von 20 000 Menschen erschießen, genau mitten ins Herz, und sie würde nicht strafrechtlich verfolgt. Das ist es, was vor sich geht.»


    Donald Trump über seine demokratische Rivalin Hillary Clinton mit Blick darauf, dass sie in der E-Mail-Affäre nicht strafrechtlich belangt wird

    Nach ihrer Lungenentzündung ist die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton eigenen Worten zufolge wieder wohlauf. «Ich fühle mich sehr viel besser», sagte Clinton in einem Interview des Senders CNN. Sie halte sich nun an den Rat ihrer Ärztin und ruhe sich aus. Clinton erklärte, sie habe sich bei der New Yorker Gedenkfeier zum 15. Jahrestag der Anschläge vom 11. September am Sonntag schwindelig gefühlt und kurzzeitig das Gleichgewicht verloren. Bewusstlos sei sie aber nicht gewesen.


    Hillary Clinton leidet an einer Lungenentzündung. Foto: Jim Lo Scalzo, epa/dpa 

    Dieser Satz wird sie noch eine Zeit lang begleiten: Donald Trump schlachtet Hillary Clintons Äußerung weiter aus, die Hälfte seiner Wähler könne man in einen «Korb der Erbärmlichen» packen. Explizit nannte sie Sexisten, Rassisten und Homophobe. Clinton sei nun für jedes öffentliche Amt disqualifiziert, so Trump. Man könne Menschen nicht wie Sachen in irgendwelche Körbe packen wollen, erklärt der Kandidat, selber sonst nie um einen grobschlächtigen Vergleich verlegen. Clinton habe unzählige Menschen beleidigt. Wer sich an Einwanderungsregeln halte, sei kein Rassist, wer vor islamischem Terrorismus warne, nicht islamophob.  


    Foto: Jim Lo Scalzo, epa/dpa

    Die demokratische Präsidentschaftskandidatin nutzte den Auftritt, um die Probleme des amerikanischen Gesundheitssystems anzuprangern. Millionen Amerikaner könnten es sich im Gegensatz zu ihr nicht leisten, krankheitsbedingt nicht zur Arbeit zu gehen, sagte sie. Viele hätten zudem noch immer keine Krankenversicherung, weil es zu teuer sei. 



    Außenpolitik spielt im Wahlkampf nur eine untergeordnete Rolle, die Situation im Bürgerkriegsland Syrien ist faktisch kein Thema. Bei einer Pressekonferenz wurde Hillary Clinton nun aber gefragt, wie sie das jüngste Abkommen zwischen den USA und Russland bewerte. «Es liegt an den Russen, ob es funktioniert oder nicht», sagte sie. Es sei nun Sache des russischen Präsidenten Wladimir Putin, dafür zu sorgen, dass über eine politische Lösung gesprochen werden könne. Die USA und Russland hatten sich am Wochenende auf eine neue Waffenruhe verständigt.


    Sieht den Ball aufseiten der Russen: Hillary Clinton. Foto: Shawn Thew, epa/dpa  

    Noam Chomsky, einer der bedeutendsten US-Intellektuellen der Gegenwart, sieht in einer jahrzehntelangen Missachtung der Arbeiterklasse einen Hauptgrund für das Erstarken Donald Trumps. «Die Trump-Unterstützer sind nicht die Armen. Die meisten sind aus der weißen Arbeiterklasse, in der Periode des Neoliberalismus wurden sie beiseite geworfen. Jetzt sind diese Menschen verbittert und nachtragend», sagt der Philosoph im dpa-Interview in Cambridge. Einen zweiten Grund sieht der 87-Jährige im Erstarken von Populismus und Ultranationalismus: «Es gibt eine unmittelbare Korrelation zwischen der Unterstützung autoritärer Populisten und den Trump-Begeisterten.»

    «Die USA haben sich wegentwickelt von einer Demokratie, hin zu einer Plutokratie mit demokratischen Anhängseln», meint Chomsky. «Drei Viertel der Gesellschaft sind schlicht unterrepräsentiert.» Anders als früher sei es der republikanischen Parteiführung diesmal nicht gelungen, einen gefährlichen Kandidaten als Frontmann zu verhindern. «Trump ist singulär. Es hat so etwas wie ihn in westlichen Industriestaaten noch nie gegeben», sagte Chomsky.


    Der US-Philosoph und Linguist Noam Chomsky. Foto: Martin Bialecki, dpa

    Donald Trump hat ein neues Angriffsziel: Robert Gates, einen gemäßigten Republikaner, der in der demokratischen Obama-Regierung viereinhalb Jahre lang als Verteidigungsminister diente. Er habe Gates zwar nie persönlich kennengelernt, sagte Trump in Colorado Springs (Colorado). Aber dieser Mann sei einfach «fies». Bereits zuvor hatte er den Ex-Pentagonchef auf Twitter als «bekloppt» bezeichnet. Grund für die Attacken ist ein Meinungsartikel im «Wall Street Journal», in dem Gates die sicherheitspolitische Qualifikation sowohl von Trump als auch von Clinton bezweifelt hatte. Besonders scharf war jedoch sein Urteil über Trump, der von Tuten und Blasen keine Ahnung habe: «Er ist irreparabel.»



     Das Verhalten Donald Trumps in der politischen Debatte erinnert die  Verhaltensforscherin Jane Goodall an Dominanzrituale von Schimpansen. Um ihre Rivalen zu beeindrucken und in der Hierarchie aufzusteigen, würden männliche Schimpansen beeindruckende Vorstellungen abliefern, sagte Goodall dem Magazin «The Atlantic». Dazu gehörten Aufstampfen, auf den Boden schlagen, Äste hinter sich herschleifen und Steine zu werfen. Umso energischer und ideenreicher die Darstellung sei, desto schneller könne das Männchen aufsteigen und in der erreichten Position verbleiben.



    Hillary Clinton sieht die USA im Kampf gegen Terrorismus im eigenen Land gut gerüstet. «Die Bedrohung ist echt, ebenso wie unsere Entschlossenheit», so Clinton vor Medien in White Plains nahe New York. Die Amerikaner würden sich nicht wegducken. Die Sicherheitsbehörden seien auf Herausforderungen wie diese vorbereitet. Nach einer Bombenexplosion in New York und dem Fund mehrerer selbst gebastelter Sprengsätze in New Jersey am Wochenende erklärt Clinton: «Lasst uns wachsam sein, aber nicht furchtsam.» Sie sei die einzige Kandidatin im Rennen, die Erfahrung damit habe, Terroristen niederzuringen. 

    Auf die afghanische Herkunft eines Hauptverdächtigen angesprochen, meint Clinton, in den USA lebten Millionen friedlicher eingebürgerter Einwanderer und Millionen friedliebender Muslime. Trump, dem sie Demagogie vorwirft, suche einen Krieg mit dem Islam. Seine Rhetorik spiele den Feinden der USA in die Hände; Terroristen nutzten seine Reden zur Rekrutierung. 


    Sieht die USA gegen terroristische Bedrohungen gut gerüstet: Hillary Clinton. Foto: Jim Lo Scalzo, epa/dpa

    Jeweils ein Drittel der Unterstützer von Hillary Clinton und Donald Trump wählt ihren Kandidaten nur, weil sie den anderen Bewerber rundweg ablehnen. Nach einer Erhebung des Pew-Instituts sagen 33 Prozent der Trump-Anhänger: Ich wähle ihn nur, weil er nicht Clinton ist. Andersherum sind es 32 Prozent. Für ein Drittel der Clinton-Unterstützer ist die politische Erfahrung der Ex-Außenministerin Hauptgrund ihrer Wahlentscheidung. Für Trump wollen demnach 27 Prozent stimmen, weil er ein politischer Außenseiter ist. Nur einem guten Viertel geht es um seine politischen Positionen.

    Das unabhängige Institut schreibt, diese Ergebnisse seien Resultat eines sehr negativen Wahlkampfs. Die Mehrheit der Anhänger beider Kandidaten sei weiterhin überhaupt nicht glücklich mit Clinton und Trump. Bei Clinton würden ihre Ehrlichkeit und ihre Geschäftsbeziehungen am kritischsten hinterfragt, bei Trump Charakter und Persönlichkeit. Sehr wenig ausgeprägt ist weiterhin auch die Begeisterung vor der Wahl (8. November). Nur elf Prozent aller Befragten wären von einem Präsidenten Donald Trump begeistert, und nur 12 Prozent fänden Hillary Clinton als neues Staatsoberhaupt so richtig gut.

    Die Familien der beiden Kandidaten nehmen nun ihre Plätze vor der Bühne ein.

    Moderator Lester Holt betritt die Bühne.

    Trump fordert, dass Handelsabkommen neu verhandelt werden müssten, beispielsweise mit dem Nachbarland Mexiko.

    Der Republikaner macht auch Clinton als ehemalige Außenministerin dafür verantwortlich, dass solche Abkommen seit Jahren nicht neu verhandelt worden seien.

    Wir müssen beenden, dass uns so viele Jobs gestohlen werden.

    Donald Trump zur Arbeitsmarktsituation in den USA.

    Clinton umreisst nochmals ihr wirtschaftspolitisches Programm. «Wir brauchen eine Wirtschaft, die für alle funktioniert», sagt sie. Sie fordert mehr Sozialleistungen wie bezahlte Mutterschutzzeiten und Krankengeld für Beschäftigte sowie eine Entschuldung für Studenten. Zudem müssten die Reichen ihren Teil für die Gesellschaft leisten.

    Vor allem Afroamerikaner und Hispanics seien von der Gewalt betroffen, sagt der Republikaner. «Das ist sehr unfair.»


    Foto: Peter Foley, epa/dpa

    Die Präsidentschaft ist kein Reality-TV, twittert Hillarys Wahlkampfteam und bittet alle, sich für die Wahlen zu registrieren. 


    Ein Blick in die internationalen Medien. Nach Ansicht der französischen «Le Monde» hat Clinton die Nase vorn.



    Und auch der britische «Guardian» schreibt, dass Clinton «Stärke» gezeigt habe.

    «Trump verdient es ernst genommen zu werden, nachdem er die erste Runde überstanden hat», schreibt die Boulevard-Zeitung «New York Post» nach der Fernsehdebatte. Die Latte habe allerdings auch tief gelegen für den Republikaner bei dem ersten Duell. «Alles was er zu tun hatte, war es, den Wählern zu versichern, dass er weder ein Verrückter noch ein Idiot ist, und dass er sein Temperament für 90 Minuten unter Kontrolle halten kann.»



    Sängerin und Clinton-Unterstützerin Katy Perry hat während der Debatte fleißig getwittert. Zu einem Foto von ihrem Arm mit Gänsehaut schrieb sie: «Hillary Clinton». Zur Performance von Trump meinte Perry: «Es ist als sehe man einem Frosch dabei zu, wie er im Wasser sitzt, das langsam zum Kochen gebracht wird», so die 31-Jährige.

    Reaktionen aus der Bundespolitik zum TV-Duell der US-Präsidentschaftskandidaten: SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht die Demokratin Hillary Clinton als klare Siegerin. «Clinton überzeugt mit Kompetenz und Klarheit», so Gabriel im Gespräch mit der «Bild»-Zeitung. Keine gute Noten verteilt der deutsche Vizekanzler an Clintons republikanischen Konkurrenten Donald Trump: «Trump hat keinen Plan - weder für die USA geschweige denn für die großen außenpolitischen Herausforderungen.»


    Grünen-Chef Cem Özdemir in der «Rheinischen Post»: «Hillary Clintons souveräner Auftritt gestern Abend war ein Triumph der Seriosität über gefährliches Halbwissen und Arroganz

    Der Mann verfügt über den aktiven Wortschatz eines 13-Jährigen und benimmt sich auch diesem Alter entsprechend unbeherrscht, vor allem, wenn er bei einer seiner Lügen ertappt wird. «Stimmt nicht», mault Trump dann trotzig. Wie ein Schulbub, der zu wenig für die Prüfung gelernt hat, verhielt er sich auch nach seinem missglückten TV-Duell mit Clinton. Erst beklagte sich Trump über ein schlecht funktionierendes Mikrofon, dann über den Moderator. Nur er selbst hatte natürlich einen «wunderbaren» Auftritt hingelegt. Ein dermaßen kindlicher und narzisstischer Charakter wie er, ein derart ungebildeter Rüpel und primitiver Provokateur wie er hat im Weißen Haus nichts verloren. Wer ihn wählt, riskiert die Selbstisolation der USA, einen Absturz in Provinzialismus, letztlich den Anfang vom Ende einer Weltmacht, die Trump angeblich «wieder groß» machen will. Wer diesen Mann an den atomaren Knopf lässt, gefährdet die Sicherheit der Welt.

    Die Wiener Zeitung «Die Presse» nimmt das Fernsehduell zum Anlass einer scharfen Kritik an dem Milliardär Donald Trump.

    Donald Trump will bei der nächsten Debatte am 9. Oktober weniger zurückhaltend im Umgang mit seiner Kontrahentin Hillary Clinton sein. «Ich könnte sie auf bestimmte Weise härter angehen», kündigte Trump an. «Ich hatte mich etwas zurückgehalten, weil ich Niemandes Gefühle verletzen wollte», sagte er Fox News. So habe er darauf verzichtet, die Affäre mit Monica Lewinsky des Ex-Präsidenten Bill Clinton anzusprechen, weil Tochter Chelsea im Publikum gesessen habe.

    Er habe das eigentlich anbringen wollen, als Clinton seinen Umgang mit Frauen am Beispiel einer ehemaligen Schönheitskönigin vorführte. Trump hatte die Venezolanerin Alicia Machado laut deren Aussage als «Miss Piggy» und «Miss Housekeeping» bezeichnet, nachdem sie nach ihrer Kür zur «Miss Universe» 1996 zugenommen hatte. Trump, der damals als leitender Produzent des Beauty-Wettbewerbs firmierte, verteidigte gegenüber Fox News seine Wortwahl: «Sie war die Gewinnerin und hatte massiv an Gewicht zugelegt, und das war ein echtes Problem.»



    Bei der ersten TV-Debatte zwischen Hillary Clinton und Donald Trump hat es Probleme mit dem Mikrofon des Republikaners gegeben. Das räumt das Organisationskomitee ein. Es habe Schwierigkeiten mit dem Ton gegeben, die die Lautstärke in der Halle beeinträchtigt hätten, heißt es in einer Mitteilung. 

    Trump hatte sich schon kurz nach der Debatte über sein Mikrofon beschwert. Und tatsächlich waren die Probleme offensichtlich. Gut hörbar für weit über 80 Millionen Fernsehzuschauer atmete der 70-Jährige schwer, stieß Seufzer aus und zog die Nase hoch. Von seiner demokratischen Konkurrentin Clinton gab es nichts dergleichen zu hören.


    Donald Trump während der ersten TV-Debatte. Foto: Andrew Gombert, epa/dpa

    Das renommierte US-Magazin «The Atlantic» stellt sich in einer seltenen Positionierung hinter Hillary Clinton als künftige Präsidentin. Das Magazin schlägt sich damit erst zum dritten Mal auf die Seite eines Kandidaten. 1860 hatte es sich für Abraham Lincoln ausgesprochen, 1964 für Lyndon Johnson. «The Atlantic» verhalte sich als Medium im Normalfall neutral, heißt es in einer Stellungnahme von Chefredakteur Scott Stossel. 

    Donald Trump sei aber eine Bedrohung für Amerika und seine Demokratie. «Trump ist nicht ein Mann der Ideen. Er ist ein Demagoge, ein Fremdenfeind, ein Sexist, ein Nichtswisser und ein Lügner. Er ist auf spektakuläre Weise ungeeignet für das Amt», fährt Stossel fort. «The Atlantic» setzt eine Reihe fort, in der sich US-Medien für Hillary Clinton als nächste US-Präsidentin aussprechen. Darunter sind auch zahlreiche Blätter, die bisher den Republikanern nahestanden. 


    Screenshot: theatlantic.com/dpa

    Hollywood-Star Robert De Niro geht mit Donald Trump hart ins Gericht. In einem Video im Rahmen der Kampagne «Get Out The Vote» rechnet er mit dem Republikaner ab. Trump sei eine «Schande für das Land» und «ganz offensichtlich dumm». In dem knapp einminütigen Beitrag fallen auch die Worte «Schwein» und «Köter» - am liebsten würde er «Trump eine reinhauen». De Niro gilt als bekennender Demokrat - zwar erwähnt er Hillary Clinton nicht beim Namen, spricht sich aber indirekt für die ehemalige First Lady aus: «Wenn Sie sich um die Zukunft sorgen - stimmen Sie für sie», so der 73-Jährige. 

    Es ist nicht das erste Mal, dass De Niro den republikanischen Präsidentschaftskandidaten verbal attackiert. Bereits im August, auf einer Pressekonferenz während der Filmfestspiele in Sarajewo, bezeichnete De Niro Trump als «komplett durchgeknallt». 

    Nach der «Washington Post» hat auch der US-Sender CNN Aufnahmen mit frauenverachtenden Äußerungen von Donald Trump veröffentlicht. CNN berichtet über eine Reihe von Interview-Ausschnitten aus Radiosendungen der «Howard Stern Show», in denen der Republikaner häufig zu Gast war. In einem Ausschnitt aus dem Jahr 2006 sagt Trump, dass er kein Problem damit habe, mit einer 24-Jährigen zu schlafen. In einem anderen erzählt er, dass es ihm völlig egal sei, ob er die Frauen befriedige, mit denen er Sex habe. Und wenn eine Frau älter als 35 sei, dann sei es Zeit, sich abzumelden.

    Freimütig äußert sich Trump in den veröffentlichten Mitschnitten zu seinen Sex-Gewohnheiten und dem Intimleben mit seiner dritten und jetzigen Ehefrau Melania. Mit Howard Stern sprach er über die Brüste seiner Tochter Ivanka und sagte, dass sie kurvig sei.

    Bisher hat er sich nicht geäußert, nun meldet sich auch US-Präsident Barack Obama zu Wort und verurteilt die frauenverachtenden Äußerungen von Donald Trump aufs Schärfste. Dass der Republikaner Frauen erniedrige, sich über Behinderte lustig mache und Veteranen beleidige, sei bezeichnend, so Obama. «Er ist selbst so unsicher, dass er sich stark fühlt, wenn er andere Leute demütigt.» Diese Charaktereigenschaft disqualifiziere ihn für das Präsidentschaftsamt, fügt Obama hinzu. «Er schert sich nicht um grundlegende Werte, die wir unseren Kindern mit auf den Weg geben.»


    US-Präsident Barack Obama. Foto: Michael Reynolds, epa/dpa

    Was Sie zur zweiten Debatte wissen müssen: Im Gegensatz zum ersten Duell rücken die Zuschauer in den Vordergrund. Hillary Clinton und Donald Trump messen sich im sogenannten Town-Hall-Format. Die eine Hälfte der Fragen kommt vom Publikum: einer Gruppe unentschlossener Wähler, die das Meinungsforschungsinstitut Gallup ausgesucht hat. Die anderen Fragen stellen die beiden Moderatoren Martha Raddatz (ABC) und Anderson Cooper (CNN).

    Die Kulisse ist intimer, das erhöht die Anforderungen an die Kandidaten. Sie müssen Augenkontakt mit den Zuschauern halten, Empathie zeigen, ohne künstlich zu wirken. Und sie können sich auf der Bühne frei bewegen


    Letzte Vorbereitungen auf der Bühne. Foto: Jim Lo Scalzo, epa/dpa

    Die Familien der Kandidaten treffen im Studio ein.

    Interessant: Trumps Kinder schütteln Bill Clinton ganz selbstverständlich die Hand. 

    Trump attackiert Clinton und wirft ihr «Lügen» vor. Er sei auch von eigenen Parteifreunden enttäuscht, die Clinton ihren Umgang mit den E-Mails haben durchgehen lassen.

    Sie sollten sich schämen.

    Donald Trump zur E-Mail-Affäre Clintons.

    Die Moderatoren wollen nun das Thema Gesundheitspolitik besprechen.


    Foto: Rick T. Wilking, epa/dpa

    Trump zitiert immer wieder Bernie Sanders - Clintons früherer innerparteilicher Rivale. Dieser habe schließlcih gesagt: «Sie hat kein Urteilsvermögen». Das gelte auch für Steuerangelegenheiten, behauptet der Republikaner.

    Reaktionen aus dem Netz: Ina Ruck, ARD-Studioleiterin in Washington:



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