Pegida - Ein Jahr Protestbewegung
Pegida will den ersten Jahrestag der Bewegung feiern. Am Montag, 19. Oktober, werden in Dresden mehr als 10.000 Pegida-Anhänger erwartet.
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Deshalb stehe ich hier, um ein klares Zeichen zu setzen. Wichtig ist nur, dass geht nicht nur heute so, sondern es geht darum, dass wir jeden Tag um eine bessere demokratische Kultur kämpfen.
Martin Dulig (SPD), Sachsens stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister, bei einem der Sternläufe gegen Pegida. -
Martin Dulig zeigt auch auf Twitter klare Position:Jetzt Flagge zeigen! Die Brunnenvergifter von #Pegida sind nicht #Dresden! #1910DD http://t.co/bMSli0qQa26:20 - 19 Okt 2015
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Zur Erinnerung: Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte in ihrer Neujahrsansprache zum Jahreswechsel 2014/2015 diese Parole kritisiert:
Heute rufen manche montags wieder "Wir sind das Volk". Aber tatsächlich meinen sie: Ihr gehört nicht dazu - wegen Eurer Hautfarbe oder Eurer Religion.
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Droht die Lage zu eskalieren?Konfrontation mit Böllern zwischen Pegida-Vertretern und Gegendemonstranten auf dem Schloßplatz #DD1910 #Pegida http://t.co/BwzBL5GO076:40 - 19 Okt 2015
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Pegida-Chef Bachmann sagt, die Organisatoren der Bewegung wollten Bundesinnenminister Thomas de Maizière wegen Volksverhetzung und Beleidigung anzeigen. Der Minister hatten die Pegida-Macher als «harte Rechtsextremisten» bezeichnet. Diese Aussage habe laut Bachmann keine Grundlage, keiner der Pegida-Organisatoren sei jemals wegen Rechtsextremismus verurteilt worden.Fakt ist: Bachmann hat bereits in ausländerfeindlichen Facebook-Postings Ausländer als «Viehzeug» und «Dreckspack» bezeichnet.
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Appell der Polizei Sachsen an die Demonstrationsteilnehmer:#DD1910 Im Moment ist alles sehr emotionsgeladen. Bitte bleibt besonnen, damit der Abend gewaltfrei bleibt.6:55 - 19 Okt 2015
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Weiterhin beschuldigt Bachmann Bundesjustizminister Heiko Maas, dessen Wortschaft «erinnere an den des NS-Regimes aus den 30er Jahren». Maas hatte die Pegida-Macher als «Rattenfänger» bezeichnet. Wir lassen den NS-Vergleich an dieser Stelle unkommentiert.
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Auf den Vorfall in Köln ist Pegida-Chef Bachmann mit keinem Wort eingegangen. Am Samstag war die Kölner Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker im Wahlkampf von einem Mann mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt worden. Der Attentäter soll laut den Ermittlern fremdenfeindliche Motive gehabt haben. Politiker werfen dabei auch der Pegida-Bewegung vor, Radikalisierung zu befördern. Justizminister Maas wirft der Organisation vor, den Boden für Gewalttaten zu bereiten. «Pegida senkt die Hemmschwellen dafür, dass aus Worten Taten werden.»Der Angriff auf die parteilose Kandidatin Henriette Reker ereignete sich bei einem Wahlkampftermin. Foto: Federico Gambarini, dpa
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Übrigens hat im Fall des Messerangriffs auf Henriette Reker die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen an sich gezogen. Hintergrund ist die besondere Bedeutung des Falls, wie Generalbundesanwalt Peter Frank am Montag erklärte. Er wies insbesondere auf die Schwere der Tat und die vom Beschuldigten angestrebte öffentliche Signalwirkung hin.
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Ein kurzer Überblick: Die angespannte Situation entlädt sich in ersten Rangeleien. Dabei sind auch Böller geworfen worden, wie ein Polizeisprecher sagt. Wer sie geworfen hat, ist zunächst unklar. Von Festnahmen oder Verletzten ist bisher nichts bekannt. Mindestens 11.000 Gegendemonstranten ziehen nach Schätzungen der Gruppe «Durchgezählt» aus verschiedenen Richtungen sternförmig in die Altstadt.An der Kathedrale in Dresden stehen sich laut einem Reporter der Deutschen Presse-Agentur Pegida-Anhänger und Gegendemonstranten in Sicht- und Hörweite gegenüber. Dem Gegenprotest haben sich auch viele Familien mit Kindern und auch Mitarbeiter der Semperoper angeschlossen. Das Opernhaus will am Abend - wie auch andere Dresdner Kultureinrichtungen - das Licht löschen, um Pegida im Dunkeln stehen zu lassen.
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Bei der Pegida-Kundgebung sind neben vielen Deutschland-Fahnen auch Flaggen zu sehen, die ein Philippuskreuz in Schwarz-Rot-Gold zeigen - und im Dämmerlicht leicht mit der norwegischen Nationalflagge verwechselt werden können.Was hat es damit auf sich? Diese Fahne war ein Entwurf für eine künftige deutsche Nationalflagge nach dem Ende des NS-Regimes, erdacht von dem Christdemokraten Josef Wirmer. Er stand in engem Kontakt zu den Hitler-Attentätern des 20. Juli 1944. Die Pegida-Sympathisanten bedienen sich hier also einer historischen Symbolik fernab jeglicher rechtspopulistischer Ideologie.Philippuskreuz in Schwarz-Rot-Gold hier rechts im Bild. Foto: Ralf Hirschberger, dpa
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Erste Schätzungen zu den Teilnehmerzahlen:Erste Schätzung der TU spricht von 15000 bis 20000 bei #Pegida. http://t.co/GpveV6n1h8 #dd1910 http://t.co/Q63daQIMBo7:14 - 19 Okt 2015
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Während unabhängige, wissenschaftliche Beobachter von 15 000 bis 20 000 Pegida-Demonstranten sprechen, ruft Pegida-Gründer Bachmann in die Menge, es seien 39 000 Menschen vor Ort.
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Die Polizei will die Situation nicht eskalieren lassen:1934 K5 Polizei mit Hunden auf dem Weg zum Theaterplatz. #dd1910 #HerzstattHetze http://t.co/5Jdx2torhm7:37 - 19 Okt 2015
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Ohne Kommentar von unserer Seite.1947 "Pegida-Hymne" wird abgespielt. Uns fehlen die Worte. Ja, es ist wirklich so schlecht. #dd1910 #partycrashen7:48 - 19 Okt 2015
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Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter macht eine Karikatur die Runde, die wir Ihnen hier nicht vorenthalten wollen:Was #Pegida erreicht hat | Klaus Stuttmann für @tagesspiegel | #DD1910 #HerzstattHetze #nopegida http://t.co/Ak4yiS4dHX7:02 - 19 Okt 2015
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Reaktion aus der CDU auf die angedrohte Strafanzeige gegen Bundesinnenminister Thomas de Maizière.7:50 - 19 Okt 2015
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Und das gibt sich von sich:1955 Tatjana Festerling jammert wie gewohnt über die "Meeedjen" und vergleicht Pegidademos mit Therapiestunden. #partycrashen #dd19107:56 - 19 Okt 2015
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Festerling betont in ihrer kurzen Rede «gemeinsame Werte» der Pegida-Anhänger, spricht davon, dass Menschen auf die Straßen gingen, aus Protest gegen Politiker, die «ihre Kultur zerstören» wollten und hetzt gegen «Political Correctness». Keine einzige konkrete Aussage.
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Bleibt es weiterhin im Großen und Ganzen ruhig? Die Lage wird vermutlich noch einige Stunden angespannt bleiben. Kritisch könnte es noch einmal werden, wenn sich die Demonstrationsteilnehmer auf den Weg nach Hause machen.Ein Teilnehmer einer Demonstration gegen Pegida unterhält mit einem Polizeibeamten. Foto: Jan Woitas, dpa
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Pirincci sagt, heutige Politiker agierten «zunehmend als Gauleiter gegen das eigene Volk». Er zieht Parallelen zwischen der sogenannten «Umvolkung» der Nazis, die eine Germanisierung und Arisierung der Bevölkerung in den eroberten Ostgebieten zum Ziel hatte, mit heutigen Verhältnissen. Derart sind die Inhalte der Rede des deutsch-türkischen Schriftststellers, der für schwulen- und migrantenfeindliche Positionen bekannt ist.
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Klares Fazit der Tageszeitung «Neues Deutschland» beim Kurznachrichtendienst Twitter:Es ist nicht einfach an diesem Abend der widerlichste Rassist von allen zu sein. Aber Akif Pirinçci schafft es gerade. #Pegida #partycrashen8:14 - 19 Okt 2015
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