Pegida - Ein Jahr Protestbewegung
Pegida will den ersten Jahrestag der Bewegung feiern. Am Montag, 19. Oktober, werden in Dresden mehr als 10.000 Pegida-Anhänger erwartet.
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Nochmals zur Erinnerung: Bei der vergangenen Pegida-Demonstration wurde eine Galgen-Attrappe gezeigt. Der Fall hatte bundesweit Empörung ausgelöst. An dem Galgen waren Schilder mit der Aufschrift «Reserviert - Angela "Mutti" Merkel» und «Reserviert - Siegmar "das Pack" Gabriel» angebracht, wobei der Vorname des Wirtschaftsministers falsch geschrieben war.
Foto: Nadine Lindner, dpa -
Weitere Stimme aus der Bundespolitik - Grünen-Chef Cem Özdemir: «Gegenüber Stigmatisierungen einzelner Bevölkerungsgruppen sowie pauschalen Herabwürdigungen muss es eine Null-Toleranz-Politik geben». Dies gelte für Galgendarstellungen bei Demonstrationen von Pegida, aber auch für Salafisten. «Wer immer sich gegen unsere Grundordnung, gegen unsere Verfassung stellt, muss wissen, dass wir das nicht zu lassen werden», erklärt Özdemir.
Foto: Nicolas Armer, dpa/Archiv -
Matthias Meisner vom Berliner "Tagesspiegel" hat bei Facebook den mutmaßlichen Urheber der Galgen-Attrappe und seinen Anwalt aufgespürt.Galgen für #Merkel und #Gabriel - der Bürgerbewegung "Pro Chemnitz" gefällt das. #nopegida http://t.co/kD3KNS8CB0
8:33 - 18 Okt 2015- Reply
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Der erste Sternmarsch ist im Gange. Der nächste Demonstrationszug der Pegida-Gegner, initiiert von «Dresden Nazifrei», soll um 17.00 starten und zum Schlossplatz ziehen. Der Theaterplatz, wo Pegida ihre Kundegebung abhalten wird, ist inzwischen von der Polizei abgeriegelt.Theaterplatz wird abgeriegelt #Dresden #Pegida #nopegida #HerzstattHetze #dd1910 http://t.co/5DOW5BzIvH
4:31 - 19 Okt 2015- Reply
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Pegida hatte zuletzt schätzungsweise 9000 Menschen auf dem Theaterplatz vor der Semperoper zusammengebracht. Für heute Abend hat der Pegida-Chef Gäste aus zahlreichen europäischen Ländern als Redner angekündigt, darunter den deutsch-türkischen Autor Akif Pirinçci, der für schwulen- und migrantenfeindliche Positionen bekannt ist.
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Die Pegida-Gegner haben sich bereits zahlreich versammelt:1633 J13 Platz vor Universität bereits mit Hunderten Demonstranten gefüllt #DD1910 #HerzStattHetze http://t.co/L7MEJMAdm7
Retweeted by dd_nazifrei4:46 - 19 Okt 2015- Reply
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Reaktionen aus dem Netz:Eigentlich haben wir keine "Flüchtlings-", sondern eine "Pegidakrise"! ... und nein, Pegida, Ihr seid nicht das Volk!
#NoPegida4:50 - 19 Okt 2015- Reply
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Grünen-Chefin Simone Peter ruft zu «klarer Kante» gegen ausländerfeindliche Hetze auf. «Wir demonstrieren heute für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft», so Peter am Rande eines der Demonstrationszüge gegen das fremdenfeindliche Pegida-Bündnis. «Die Hassparolen von Pegida sind der Nährboden für rechte Gewalt, von brennenden Flüchtlingsunterkünften bis Mordanschlägen wie dem auf Henriette Reker», erklärt Peter mit Blick auf das Attentat auf die Kölner OB-Kandidatin. Es müsse Schluss sein mit der Verharmlosung des Bündnisses.
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Der Deutsche Journalisten-Verband rät Medienvertreter, die in Dresden über die Pegida-Demonstration berichten, zur Vorsicht. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Radikalisierung von Pegida-Anhängern ruft DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken die Berichterstatter auf, «im eigenen Interesse das Demonstrationsgeschehen besonders aufmerksam zu beobachten». Er erinnert an die gewaltsamen Übergriffe auf zwei Journalisten bei der Pegida-Demonstration am 28. September. Die Ereignisse hätten gezeigt, dass die Hemmschwelle zur Gewaltanwendung bedrohlich gesunken sei.Der DJV-Vorsitzende fordert zudem die verantwortliche Polizeiführung auf, alles dafür zu tun, dass Journalisten frei und ungehindert über die Demonstrationen berichten können. «Ich hoffe, dass die Einsatzkräfte aus den zurückliegenden Pannen gelernt haben», sagt er mit Blick auf das passive Verhalten einiger Polizisten bei Drohungen und Attacken gegen Journalisten.
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Die ersten Teilnehmerzahlen sickern durch:5:13 - 19 Okt 2015
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Hier sind es einige mehr:2000-2500 Menschen ziehen bei #HerzStattHetze vom Fritz-Förster-Platz los. (2340 per Handklicker gezählt)5:03 - 19 Okt 2015
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Info zum Polizeieinsatz:Polizisten aus 6 Bundesländern + Bundespolizei sind im Einsatz, sagt Sachsens Innenminister #Ulbig bei einer PK http://t.co/EZV4Hz2HvI
5:14 - 19 Okt 2015- Reply
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Die Polizei ist nicht nur mit mehreren Einsatzwagen im Einsatz:1710 K4 Hinter dem Landtag bereitet sich die berittene Staffel auf den Einsatz vor. #dd1910 #HerzstattHetze http://t.co/pODS061HKL5:15 - 19 Okt 2015
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Wir werfen noch einmal einen Blick auf den Theaterplatz. Massive Polizeipräsenz:5:31 - 19 Okt 2015
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Immer mehr Pegida-Anhänger strömen vor die Semperoper:
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Nun liegen uns offizielle Zahlen vor: «Wir sind mit mehr als 1000 Beamten im Einsatz, wir haben die Hilfe von sechs Bundesländern und der Bundespolizei», so Sachsens Innenminister Markus Ulbig. Gehe man von den Anmeldungen zu der Pegida-Kundgebung und den Gegendemonstrationen aus, müsse man mit mehr als 20.000 Menschen rechnen. Der Minister appellierte erneut, friedlich und ohne Hass und Gewalt von Meinungs- und Demonstrationsfreiheit Gebrauch zu machen. «Sollten diese Grundrechte missbraucht werden, wird die Polizei konsequent vorgehen», so Ulbig. Die Polizei habe viel Erfahrung mit großen Einsätzen in Dresden. «Ich bin überzeugt davon, dass die Polizei die Lage gut bewältigen wird.»
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Ich bin froh, dass es viele Menschen gibt, die deutlich machen, dass Dresden ein Herz hat, ein anderes Gesicht hat, und ich hoffe, dass diese Bilder auch klar in die Welt gehen.
Sachsens Innenminister Markus Ulbig freut sich über die große Teilnehmerzahl der Pegida-Gegner. -
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Dulig ist einer von vielen Politikern, die heute Gesicht zeigen für eine weltoffene Gesellschaft und gegen Fremdenhass. Auch die Linke-Bundesvorsitzende Katja Kipping ist heute in Dresden auf der Straße.5:42 - 19 Okt 2015
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Die Ordnungshüter setzen auf Kommunikation, um Gewalt und Hass zu vermeiden.Auch unsere Kommunikationsteams sind bei #dd1910 dabei. Jederzeit ansprechbar und an den blauen Westen zu erkennen. http://t.co/v17A3vlEoe
5:59 - 19 Okt 2015- Reply
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Wie viele Teilnehmer kann die Pegida-Bewegung heute für ihre Kundgebung mobilisieren? In 20 Minuten soll die Kundgebung offiziell starten,Bereits tausende auf #Theaterplatz und es strömen aus allen Richtung noch mehr #DD1910 #pegida #nopegida http://t.co/Qlf2nxflNy
6:04 - 19 Okt 2015- Reply
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In Kürze erwarten wir die ersten Redner auf der Pegida-Kundgebung - und wir werden einiges zu Hören bekommen. Aber wann ist eigentlich eine Meinungsäußerung strafbar? Einige zentrale Begriffe im Überblick:· MEINUNGSFREIHEIT: Verankert in Artikel 5 des Grundgesetzes. Eine Meinung darf polemisch und überspitzt formuliert werden. Auch Amtsträger darf man in personalisierter Weise kritisieren. Nur wenn die Würde einer Person angetastet, sie beleidigt oder mit Schmähkritik überzogen wird, muss die Meinungsfreiheit zurückstehen.· SCHMÄHKRITIK UND BELEIDIGUNG: Geht es bei einer Meinungsäußerung vor allem darum, eine einzelne Person herabzuwürdigen, spricht man von Schmähkritik. Laut Bundesverfassungsgericht ist sie sehr eng zu definieren, um die Meinungsfreiheit nicht allzu sehr zu beschränken. Beispiel: Es ist erlaubt, das Verhalten eines Richters in einem konkreten Fall als «schäbig» zu bezeichnen. Nicht statthaft ist hingegen der pauschale, diffamierende Ausdruck «Meisterbetrüger», mit dem ein Anwalt einen Kollegen überzog.· BEDROHUNG UND STÖRUNG DES ÖFFENTLICHEN FRIEDENS: Wenn aus dem Zusammenhang klar wird, dass eine Drohung nicht ernst gemeint ist, ist sie auch nicht illegal. Der Satz «Ich schlag' dich tot!» ist nicht in jedem Fall strafbar. Hingegen ist das im Telefonat mit einem Bürgermeister geäußerte «Ich jage alles in die Luft» eine Bedrohung. Wer - wie möglicherweise der Galgenbauer von Dresden - eine Straftat auf einer Demo androht, macht sich der Störung des öffentlichen Friedens strafbar.
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Auch sie sind mit von der Partie - die Satire-Partei Die Partei:#dd1910 Die Partei singt Happy Birthday vor dem Schloss. #pegida- Anhänger reagieren irritiert. http://t.co/E9D6UMyfSJ6:14 - 19 Okt 2015
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Insgesamt acht Protestzüge sind von den Pegida-Anhängern organisiert worden. Eine genau Zahl der Teilnehmer liegt noch nicht vor:Alle Gegendemonstrationen in #DD1910 sind im Gange. Wir bemühen uns, die Einschränkungen auf den Routen so gering wie möglich zu halten.6:25 - 19 Okt 2015
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