Pegida - Ein Jahr Protestbewegung
Pegida will den ersten Jahrestag der Bewegung feiern. Am Montag, 19. Oktober, werden in Dresden mehr als 10.000 Pegida-Anhänger erwartet.
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Guten Tag und herzlich willkommen zu unserem Liveticker! Die «Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes - Pegida» wollen den ersten Jahrestag ihrer Bewegung feiern. Auf dem Theaterplatz werden mehr als 10.000 Pegida-Anhänger erwartet. Beginn der Kundgebung ist um 18.30 Uhr. Bis dahin halten wir Sie hier mit allen News & Infos auf dem Laufenden! -
Unter dem Motto «Herz statt Hetze» rufen auch Parteien, Gewerkschaften, Vereine und Initiativen für dazu auf, sich Pegida in Dresden entgegenzustellen. Es gehe darum, «diesen ersten Jahrestag der Pegida-Bewegung so zu gestalten, dass er für Pegida kein Erfolg wird», so Silvio Lang vom Bündnis «Dresden Nazifrei». Unterstützung haben auch die Nolegida- und Nocegida-Bündnisse aus Leipzig und Chemnitz sowie «Leipzig nimmt Platz» angesagt. Mehrere Busse aus Berlin und anderen Städten sind auf dem Weg nach Dresden. Der erste Demonstrationszug ist für 16.20 Uhr angekündigt.
Es ist notwendig, dass wir auf der Straße zeigen, für welche Gesellschaft wir einstehen. Für eine Gesellschaft, die Menschenwürde an erster Stelle setzt. Für eine Gesellschaft, die Empathie als wertvolles Gut ansieht. Und für eine Gesellschaft, die sich der Hetze konsequent entgegenstellt.
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Vor dem Jahrestag der Pegida-Bewegung haben die demokratischen Parteien klar gegen das ausländerfeindliche Bündnis Stellung bezogen. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) etwa sagte der «Bild»: «Wer Galgen und Hitlerbärten hinterher läuft, für den gelten keine Ausreden mehr (...) «Pegida sät den Hass, der dann zur Gewalt wird.»
Justizminister Heiko Maas vor einigen Tagen im Bundestag. Foto: Gregor Fischer, dpa/Archiv -
Zum Hintergrund: Bei der Pegida-Demonstration vor einer Woche hatten Demonstranten einen Galgen hochgehalten, an dem Schilder hingen mit der Aufschrift «Reserviert Angela "Mutti" Merkel» und «Reserviert Siegmar "das Pack" Gabriel». Dies hatte bundesweit für Empörung gesorgt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten.
Mittlerweile hat sich ein Mann aus dem sächsischen Schwarzenberg zu der Aktion bekannt und sie - unter anderem in rechtspopulistischen Medien - als «Satire» und «Provokation» verteidigt.
Der Galgen bei der Pegida-Demo am 12. Oktober. Foto: Nadine Lindner, dpa/Achiv -
Da will das «Bündnis für ein offenes Dresden» nicht nur heute dagegen halten. Heiko Maas ist virtuell dabei.11:08 - 19 Okt 2015
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Das Bündnis ruft im Internet unter dem Hashtag #IchBinDresden zum Protest gegen Pegida auf. Bei Twitter, Facebook und Instagram seien sehr viele mitfühlende und humorvolle Foto-Aktionen von
Prominenten, Politikern, Kulturschaffenden und Bürgern eingegangen. «Wir hatten nicht so eine riesige Resonanz erwartet», sagte der Initiator Hubertus Grass. -
Der Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) ist einer von vielen Bewohnern der Stadt, die bei der #IchbinDresden-Aktion mitmachen.
Wir haben an diesem Donnerstag (15. Oktober 2015) die #IchbinDresden-Aktion im Internet gestartet, bei der wir Fotos mit dem Bekenntnis zur Weltoffenheit, Toleranz und gegen Fremdenfeindlichkeit über diese Seite bei Facebook und über Twittter via @BuntesDresden und den Hashtag #IchbinDresden ins Internet einspeisen.
Alle, die über einen Account in den sozialen Medien verfügen sind aufgefordert, diese Statements zu teilen und/oder ein Foto mit dem eigenen Statement ins Netz zu stellen.
Personen, die keinen Facebook- oder Twitter-Account haben, können ihr Foto an die Mailadresse:
demokratie.in.aktion@gmail.com
schicken - dann werden wir Foto und Statement einstellen.
#HerzstattHetze
Timeline Photos -
Katja Kipping, Bundesvorsitzende der Linken, will heute Nachmittag in Dresden gegen den Pegida-Aufmarsch auf die Straße gehen. Mit Blick auf den Messerangriff auf die Kölner OB-Kandidatin Henriette Reker warnte sie vor einer Gewaltspirale durch den «braunen Mob». Dem Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) sagte sie: «Pegida, die AFD und Co. haben ganz klar eine gesellschaftliche Stimmung mit angeheizt, die dann genau auch zu solchen schrecklichen Übergriffen führt.»
Linke-Vorsitzende Katja Kipping. Foto: Peter Endig, dpa/Archiv -
Auch unter dem Hashtag #HerzstattHetze werden Stimmen gegen Pegida gesammelt.#Pegida hat Klima befeuert, in dem braune Gewalt geweiht. Auch deshalb bin ich heute beim Sternmarsch in DD dabei #HerzstattHetze #koeln251011:54 - 19 Okt 2015
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Ein Blick nach Köln: Die parteilose Kandidatin Henriette Reker wurde gestern mit absoluter Mehrheit zur Oberbürgermeisterin der Stadt gewählt. Am Tag zuvor hatte sie ein Mann an einem Wahlkampfstand mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt. Die Politikerin ist glücklicherweise außer Lebensgefahr, doch wird sie weiter auf der Intensivstation behandelt. Ihr Genesungsprozess brauche eine gewisse Zeit, erklärten die behandelnden Ärzte.
Der Attentäter, der in Haft sitzt, hatte seine Tat mit fremdenfeindlichen Motiven begründet. Reker war bislang als Sozialdezernentin für die Unterbringung von Flüchtlingen in Köln zuständig.
Auf einem Wahlplakat von Henriette Reker in Köln haben sich engagierte Bürger mit Handzetteln und Genesungswünschen gegen Gewalt ausgesprochen. Foto: Oliver Berg, dpa -
Das fremdenfeindliche Pegida-Bündnis, die rechtspopulistische AfD und Hasskommentatoren in sozialen Netzwerken haben aus Sicht der Grünen-Fraktion den Boden für den Messerangriff von Köln bereitet. Stimmungsmache gegen Ausländer und Flüchtlinge habe nichts mehr damit zu tun, dass Bürger ihre Besorgnis ausdrückten, so Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt heute im ARD-Morgenmagazin. «Das ist der Versuch, die Demokratie abzuschaffen.» Wer jetzt bei Pegida mitlaufe, der müsse wissen, dass er sich in Gesellschaft von «neuen Nazis» befinde.
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. Foto: Sebastian Kahnert/Archiv -
Gegen Gewalt: Unmittelbar vor den Großkundgebungen in Dresden hat Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) zur Gewaltfreiheit aufgerufen.
Sachsens Innenminister Markus Ulbig. Foto: Berns Settnik, dpa/Archiv
Es gebe eine «besondere Anspannung» zum Jahrestag der Pegida-Gründung. Deswegen appelliere er an die Teilnehmer aller Demonstrationen, gewaltfrei und ohne Hetze gegen Ausländer, Politiker oder Andersdenkende zu agieren. «Unser sozialer Frieden wird empfindlich gestört, und unsere demokratische Grundordnung, auf die wir alle so stolz sind, steht auf dem Spiel», warnt er.
Ulbig hat seinen Urlaub unterbrochen, um während der Demonstrationen im Dresdner Polizeilagezentrum zu sein. Die Polizei sei gut vorbereitet und werde gegebenenfalls «konsequent durchgreifen». -
Klare Kante: Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Pegida-Organisatoren als «harte Rechtsextremisten» verurteilt. «Sie bezeichnen Asylbewerber pauschal als Verbrecher, alle Politiker als Hochverräter. Das ist fernab jedes demokratischen Konsenses und jeder der da hingeht, weil er Sorgen zum Ausdruck bringt, muss wissen, dass er Rattenfängern hinterherläuft», so der CDU-Politiker in der ARD.
Innenminister Thomas de Maizière. Foto: Kay Nietfeld, dpa/Archiv -
Die Pegida-Organisatoren sind harte Rechtsextremisten. (...) Bleiben Sie weg von denen, die diesen Hass, dieses Gift in unser Land spritzen.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière appelliert an die Menschen, Abstand zur fremdenfeindlichen Bewegung zu halten. -
Die Grünen werfen dem Bundesinnenminister eine unklare Haltung gegenüber der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung vor. «Der Innenminister muss endlich seinen Zick-Zack-Kurs bei der Bewertung von Pegida aufgeben», so die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic. «Er hat Recht, wenn er nach einigem Hin und Her Pegida nun endlich als das beschreibt, was es ist: eine rechtsextremistisch gesteuerte Bewegung.» Noch im September habe die Bundesregierung in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage aber die Einschätzung vertreten, die Pegida-Bewegung sei nicht rechtsextrem. Sie verlangt von der Bundesregierung in der nächsten Sitzung des Innenausschusses eine umfassende Analyse zum rechtsextremen Bedrohungspotenzial in Deutschland.
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Hassbotschaft an die Adresse von Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung. Unbekannte haben auf einen Container in der Innenstadt einen Galgen und die Worte «OB Jung wir kriegen Dich», geschmiert. Das teilt die Polizei mit. Weitere Einzelheiten konnte sie noch nicht nennen, allerdings ist ein Bezug zu rechten Demonstranten denkbar.
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Die Organisatoren der Internetaktion #IchBinDresden sind nach eigenen Worten «überwältigt» von dem Rückhalt, den ihr Protest gegen das Pegida-Bündnis im Netz erfährt. «Wir richten uns an die Dresdner Bürger, dass sie mal die Möglichkeit haben, per Internet zu sagen, was sie von Pegida halten und wie sie zu Weltoffenheit und Toleranz stehen», so Initiator Hubertus Grass vom Bündnis für ein offenes und tolerantes Dresden.Sowohl bei Twitter als auch auf Facebook und Instagram gebe es unter dem Hashtag #IchBinDresden viele mitfühlende und humorvolle Foto-Aktionen von Prominenten, Politikern, Kulturschaffenden und Bürgern. «Wir hatten nicht so eine riesige Resonanz erwartet», erklärt Grass. Es habe «sehr beeindruckende Bilder, sehr beeindruckende Statements» gegeben. Auch hier werden wir Ihnen einige ausgewählte Bilder zeigen.Heute wieder Pegida in #Dresden. Hass + Gewalt entgegentreten! #NoPegida #1910dd follow @herzstatthetze @dd_nazifrei http://t.co/xxFBlp8bIb
11:00 - 19 Okt 2015- Reply
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Wer versucht, diese Prozesse durch Gewalt, rassistische oder demokratiefeindliche Parolen zu stören und Hass unter der Bevölkerung zu verbreiten, der wird zur Rechenschaft gezogen. Übergriffe vor Asylbewerberheimen, auf Journalisten, auf Politiker und Helfer dulden wir nicht. Jeder muss sich genau anschauen, an welchen Demonstrationen er sich beteiligt.Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich und sein Vize, Wirtschaftsminister Martin Dulig, in einer Erklärung - allerdings wird Pegida namentlich nicht erwähnt.
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Angesichts der überregionalen Mobilisierung unter Anhängern und Gegnern von Pegida bereitet sich Dresdens Polizei auf einen Großeinsatz vor. Polizeipräsident Dieter Kroll fordert alle auf, durch Besonnenheit und eigenes Beispiel dafür zu sorgen, «dass der Montag gewaltfrei bleibt». Kommunikationsteams sollten deeskalierend wirken. Auch Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow ruft zu Gewaltlosigkeit auf. «Die Demokratie lebt von einer sachlichen Streitkultur», so der CDU-Politiker. «Auch wenn unterschiedliche Meinungen aufeinanderprallen, darf es aber nicht zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommen.» Gemkow mahnt Respekt vor der Würde anderer an. «Wie wir im Widerstreit der Meinungen heute miteinander umgehen, wird wegweisend für das Zusammenleben in unserem Land sein.»
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Bereits seit den frühen Morgenstunden auf dem Kurznachrichtendienst Twitter unterwegs. Der Bundesjustizminister hat so eben diesen Tweet gesendet:Hetze von #Pegida ist allen Demokraten ein Ansporn,umso entschiedener für unsere offene u tolerante Gesellschaft einzutreten #HerzstattHetze2:44 - 19 Okt 2015
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Und wieder ein kurzer Blick nach Dresden:#DD1910 15:02: Aufbauarbeiten bei #PEGIDA starten. Bachmann ist auch schon vor Ort. #Theaterplatz #Partycrashen http://t.co/LJwKMl87pV
3:03 - 19 Okt 2015- Reply
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Bei ihren Reden haben sie die Anhängerschaft fest im Griff: «Volksverräter», «Widerstand» oder «Lügenpresse» gehören zu ihrem Wort-Repertoire. Lutz Bachmann oder Tatjana Festerling. Wer sind diese beiden? Ein paar Zeilen zum Pegida-Duo.
LUTZ BACHMANN Mitgründer der Pegida, schnell wurde er zum Gesicht der «Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes». Er Vorsitzender des Pegida-Vereins.Das Bekanntwerden ausländerfeindlicher Facebook-Postings, in denen der wegen Drogen- und Eigentumsdelikten vorbestrafte Dresdner Ausländer als «Viehzeug» und «Dreckspack» bezeichnet hatte, führten im Januar zur Spaltung der Bewegung. Anschließend gelang es ihm, Pegida mit radikaleren, offen islam- und ausländerfeindlichen Positionen zu stabilisieren. Foto: Martijn Beckmann, ANP/dpa/Archiv
TATJANA FESTERLING Sie machte schon vor ihrer Zeit in Dresden durch rechte Äußerungen auf sich aufmerksam. Als die Hamburgerin eine Kundgebung der «Hooligans gegen Salafisten», bei der es im Oktober vergangenen Jahres in Köln zu schweren Ausschreitungen gekommen war, lobte, war dies auch ihrem AfD-Landesverband zu viel - sie kam mit ihrem Austritt einem Parteiverfahren zuvor. Nach der Spaltung der Pegida-Spitze wurde sie zur Dauerrednerin bei den Kundgebungen. Foto: Sebastian Kahnert, dpa/Archiv1 von 2
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Wenn es nicht gelingt, die halbwegs Vernünftigen wieder für die staatstragenden Parteien zu gewinnen, dann züchten wir eine vom Rest des politischen Systems abgekoppelte Protestbewegung heran und haben eines Tages genau die rechtspopulistische Partei, die wir nie haben wollten.
Werner J. Patzelt, Politikwissenschaftler der TU Dresden, warnt vor einer weiteren Radikalisierung durch das fremdenfeindliche Bündnis. -
Auch Hans Vorländer, Politologe an der TU Dresden, warnt: Pegida habe das Land gespalten «und gezeigt, dass Teile des hiesigen politischen Establishments große Probleme haben, damit umzugehen.» Angesichts der Flüchtlingsproblematik werde sich in diesen Wochen herausstellen, ob in Ostdeutschland und insbesondere in Thüringen und Sachsen so etwas wie eine rechtspopulistische Grundströmung entstehe, «die dann in irgendeiner Weise über den Status einer Bewegung hinaus in den politischen Raum hineinstrahlt». Er spricht von einer «entscheidenden Phase».
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Die Integrationsminister von Baden-Württemberg so eben auf dem Kurznachrichtendienst Twitter:Manchmal würde schon Hirn statt Hetze reichen: Man muss niemanden mögen, man muss aber auch keine Straftat begehen https://t.co/epC9QohT9c3:07 - 19 Okt 2015
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Bittere Zahlen: 520 Straftaten gegen Asylbewerbereinrichtungen in 2015. Für diese Gewalt bereiten #Pegida & Co. den Boden. #HerzstattHetze3:01 - 19 Okt 2015- Reply
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Thema Hashtag - #herzstatthetze ganz oben bei den Twitter-Trends in Deutschland:1. #HerzstattHetze
2. #UWCL
3. #FourWordsToLiveBy
4. #StarWarsTheForceAwakens
5. #ARSFCB
2015/10/19 15:16 CEST http://t.co/p8qpEIM5hj3:20 - 19 Okt 2015- Reply
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Kurzer Blick zurück: Vor einem Jahr demonstrierten sie zum ersten Mal, dann wurde es still um Pegida. Doch vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise verzeichnet die Bewegung seit Wochen wieder Zulauf. Demos, Drohgebärden und juristische Folgen - eine Chronologie:von dpa ∙ live Desk
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Medienberichten zufolge sollen heute Abend mehr als 1000 Beamte in der sächsischen Landeshauptstadt im Einsatz sein:Polizei bildet derzeit einen Ring mit Einsatzfahrzeugen rund um den Theaterplatz #Dresden. #DD1910 #Pegida3:24 - 19 Okt 2015
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Kann man die fremdenfeindliche Bewegung eigentlich verbieten? «Ein 'Pegida'-Verbot ist nach Angaben des Innenministeriums nicht geplant. (...) Die Gruppierungen in verschiedenen Städten seien personell und organisatorisch nicht einheitlich und ein Verbot somit aus rechtlichen Gründen nicht machbar», berichtet die Tagesschau auf ihrem Web-Portal:Innenministerium hält ''Pegida''-Verbot für unmöglich http://t.co/MJ9BZpp62J #Pegida #HerzstattHetze3:43 - 19 Okt 2015
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Die Polizei Dresden teilt mit: «Nach gegenwärtigem Stand fokussiert sich das Einsatzgeschehen auf die Dresdner Innenstadt. (...) Eine überregionale Mobilisierung beider Lager ist zu verzeichnen. Polizeipräsident Dieter Kroll:
Die Polizei gewährleistet durch den Schutz der Grundrechte die Austragung von Konflikten in den durch Recht und Gesetz gezogenen Grenzen. Für alle. Und alle fordern wir auf, durch Besonnenheit und eigenes Beispiel dafür zu sorgen, dass der Montag gewaltfrei bleibt.
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Und so sieht es derzeit vor auf dem Theaterplatz aus:
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Von einer Menschenansammlung ist weit und breit noch nichts zu sehen:
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Mitteilung der Polizei Sachsen auf dem Kurznachrichtendienst Twitter:1620 startet erste von 8 Versammlungen #DD1910 Stellt Euch bitte auf zahlreiche Verkehrseinschränkungen ein. Umfahrt das Zentrum weitläufig.4:15 - 19 Okt 2015
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