Liveblog zur Bundestagswahl
Aktuelle Entwicklungen vor und während der Bundestagswahl im Liveblog: Wahlkampf, Hintergründe, Analysen, Hochrechnungen, Reaktionen.
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Zumindest im Vogtland zeichnet sich anscheinend eine überdurchschnittliche Wahlbeteiligung ab. Dort ordern einem Bericht zufolge mehrere Kommunen Stimmzettel in der Kreis-Wahlzentrale nach. Der Grund: eine überraschend hohe Wahlbeteiligung, wie die Online-Ausgabe der "Freien Presse" von Kreiswahlleiterin Cornelia Panzert erfuhr. Stimmzettel seien lediglich für eine Wahlbeteiligung von 80 Prozent vorhanden. Vor vier Jahren lag die Wahlbeteiligung im Vogtland dem Blatt zufolge bei knapp 69 Prozent.
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Vor dem Traffic Club am Berliner Alexanderplatz, wo die AfD ihre Wahlparty abhält, formiert sich immer mehr Protest.
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Immer mehr Protest vor #AfD-Wahlparty in Berlin Mitte. #BTW2017 @welt @N24 Mehr t.co #b2409 t.co
Martin Heller on Twitter (@ma_heller)
https://twitter.com/Ma_Heller/status/911981525960413184
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Die Union gewinnt die Bundestagswahl trotz deutlicher Verluste klar, die SPD stürzt auf ihr bisher schlechtestes Ergebnis ab. Die AfD zieht nach den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF mit einem zweistelligen Ergebnis als drittstärkste Kraft in den Bundestag ein, die FDP kehrt dorthin nach vier Jahren zurück.
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Die SPD-Spitze spricht sich nach dem historischen Absturz bei der Bundestagswahl einmütig dafür aus, in die Opposition gehen. Das erfuhren die Deutsche Presse-Agentur und "Focus" nach einer Telefonschalte unter Leitung des SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz.
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FDP-Chef Christian Lindner auf Twitter:
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Nur ein Wort: Danke. CL #btw17
Christian Lindner on Twitter (@c_lindner)
https://twitter.com/c_lindner/status/911986642650513410
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Der Bayerische Rundfunk meldet: Die CSU hat laut Prognose in Bayern lediglich 38,5 Prozent erreicht. Das würde gegenüber der Wahl 2017 einem Minus von 10,8 Punkten entsprechen.
Mit BR24 live dabei: Prognose: Große Parteien brechen dramatisch ein - AfD klar dritte Kraft | BR.de
Dramatische Verluste für Union und SPD, die AfD als dritte Kraft im künftigen Bundestag, die FDP ebenfalls zweistellig - und die Grünen vor der Linken. Das ist zusammengefasst die Prognose der ARD zur Bundestagswahl 2017. In Bayern landet die CSU auf 38,5 - ein Verlust von 10,8 Punkten. -
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SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und Parteivize Manuela Schwesig sprechen sich dafür aus, dass SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz trotz des Absturzes der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl Parteichef bleiben soll. "Er wird diesen Erneuerungsprozess jetzt fortsetzen", sagt Oppermann nach den ersten Prognosen in der ARD. "Wir gewinnen gemeinsam und wir verlieren gemeinsam."
Schwesig sagt, Schulz habe einen engagierten Wahlkampf gemacht. Es sei wichtig, "dass wir jetzt auch gemeinsam diese Niederlage tragen". Schulz als Parteivorsitzender stehe nicht in Frage.
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Die Union mit Kanzlerin Angela Merkel hat die Bundestagswahl trotz deutlicher Verluste gewonnen. Die SPD stürzt nach den ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF von 18.12 Uhr auf ein historisches Tief ab. Die AfD zieht mit einem klar zweistelligen Ergebnis als dritte Kraft ins Parlament ein, gefolgt von FDP, Grünen und Linken. CDU/CSU lagen nach den Hochrechnungen bei 32,7 bis 33,3 Prozent (2013: 41,5), die SPD bei 20,2 bis 20,8 Prozent (25,7). Die AfD kam auf 13,2 bis 13,4 Prozent (4,7), die FDP auf 10,1 bis 10,5 (4,8), die Linke auf 8,9 (8,6) und die Grünen auf 9,2 bis 9,4 Prozent (8,4).
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In diesem Jahr sind wohl mehr Schleswig-Holsteiner zur Bundestagswahl gegangen als 2013. Wie das Statistische Amt und das Landeswahlamt mitteilten, lag die geschätzte Wahlbeteiligung um 17.30 Uhr bei 71,8 Prozent. Vor vier Jahren hatte sie zu diesem Zeitpunkt bei 68,7 Prozent gelegen. Insgesamt waren zur Bundestagswahl rund 2,262 Millionen Wähler im Norden aufgerufen, in einem der 2507 Wahlbezirke ihre Stimme abzugeben. -
Grüne und FDP sind gesprächsbereit, was eine mögliche Koalition mit der Union angeht. Einen Automatismus für ein Jamaika-Bündnis gebe es aber nicht. FDP-Vize Wolfgang Kubicki in der ARD: "Man kann uns nicht in eine Koalition hineinzwingen." Dies gelte ungeachtet der Tatsache, dass die SPD eine Fortsetzung der großen Koalition ablehne.
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter erklärt, seine Partei werde "sehr ernsthafte Gespräche" mit den anderen demokratischen Parteien führen. Das gute Abschneiden der AfD sei "bitter für alle Bürger".
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Die erste Reaktion aus SH: Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sieht nach der Bundestagswahl einen klaren Regierungsauftrag für die Union: „Gegen uns ist keine Regierungsbildung möglich." Angela Merkel bleibe Bundeskanzlerin und könne „ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen und das ist gut so“. Das Abschneiden der AfD stelle alle demokratischen Parteien vor große Herausforderungen. „Es ist bedauerlich, dass wir im Wahlkampf mehr über Vergangenheit geredet haben statt über Zukunftsthemen zu streiten.“
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Schleswig-Holsteins AfD-Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein hat den Einzug der AfD in den Bundestag mit einem zweistelligen Ergebnis erwartet. „Ich bin zufrieden“, sagte sie nach den 18.00-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF. Danach kann die AfD bundesweit mit 13,5 beziehungsweise 13 Prozent rechnen. Eigentlich hätte sie sogar auf ein noch höherer Ergebnis gehofft. Die Rolle der AfD im Bundestag sieht Sayn-Wittgenstein klar in der Opposition: „So kann man besser den Finger in die Wunde legen.“
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Das sehr gute Wahlergebnis der AfD ist für Hamburgs AfD-Spitzenkandidat Bernd Baumann erwartbar gewesen. „Wenn das Parlament nicht in der Lage ist, eine richtige Opposition zu formieren, (...) dann braucht es eine neue Opposition, eine richtige Opposition. Und das ist jetzt die AfD“, sagte Baumann am Sonntag in Hamburg. Baumann sagte, nach seinem Wechsel vom Fraktionsvorsitz in der Bürgerschaft nach Berlin könne er sich vorstellen, in den Bereichen Wirtschaft beziehungsweise Arbeit, Soziales und Integration mitzuarbeiten. Gleichzeitig wies er jegliche Vorwürfe des Rechtsextremismus in seiner Partei zurück. „Rechtsextreme haben wir bei uns nicht“, sagte er.
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Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke bezeichnet das Ergebnis seiner Partei als historisch. "Das ist ein überragendes Ergebnis. Ich bin überglücklich", so Höcke im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Mit Blick auf den Einzug seiner Partei in den Bundestag sagt er: "Wir werden mehr Meinungspluralismus erleben im Bundestag, wir werden eine lebendige Demokratie erleben durch die AfD."
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Die Linkspartei kündigt eine scharfe Auseinandersetzung mit der AfD im Bundestag an. In der AfD gebe es Rassisten, kritisiert Linken-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch. "Aber wir müssen die demokratische Entscheidung akzeptieren und werden uns in Deutlichkeit auseinandersetzen."
Er ergänzt: "Die Schlussfolgerung kann nur sein, dass der Rechtsruck, den es jetzt gegeben hat, (...) dass das für uns eine besondere Herausforderung ist. Wir müssen deutlich machen, dass es einen anderen Kurs geben kann." Dies sei für die Linke eine besondere Aufgabe. -
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz nennt das starke Abschneiden der AfD als bedrückend. Mit ihr werde erstmals eine rechtsextreme Partei in Fraktionsstärke in den Bundestag einziehen. "Das ist eine Zäsur, und kein Demokrat kann darüber einfach hinweggehen", so Schulz in seiner Rede auf der Wahlparty im Willy-Brandt-Haus.
Zentrale Aufgabe der SPD bleibe es, den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft zu organisieren. Man werde den Kampf für Demokratie, Toleranz und Respekt weiterführen. "Wir sind das Bollwerk der Demokratie in diesem Land."
