G20 Live Blog
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G20 Live Blog

Das ist der Liveblog für den G20 Gipfel.

  • Die Camp-Metaphorik der Aktivisten findet sich symbolisch auch vor der Roten Flora in der Straße Schulterblatt.

  • Insgesamt ist die Stimmung hier im Schanzenviertel derzeit total entspannt. Auffällig sind allenfalls vermehrt auftretende Journalisten und gelegentlich kreisende Hubschrauber.
  • Das Oberverwaltungsgericht erlaubt nun doch 300 Schlafzelte auf der Elbhalbinsel Entenwerder. justiz.hamburg.de
  • Schlafzelte seien als Teil der Versammlung zu betrachten, heißt es in der Begründung. Auch ein Küchenzelt ist erlaubt.
  • Zurückgewiesen hat das Gericht den weitergehenden Antrag, bis zu 1500 Zelte aufstellen zu dürfen.
  • Weiter heißt es vom Gericht: "Die Lage des Protestcamps im Elbpark Entenwerder sei insoweit nicht mit derjenigen eines Protestcamps im Stadtpark zu vergleichen. Auch seien keine konkreten Belege dazu vorgelegt worden, dass bei früheren Versammlungen aus Protestcamps heraus Straftaten begangen worden seien." Mit Letzterem hatte der Innensenator stets seine Linie begründet, keine Übernachtungszelte zuzulassen.
  • Parallel zur Entscheidung des OVG, Schlafzelte im Elbpark Entenwerder zuzulassen, hat das Verwaltungsgericht Hamburg in mehreren Beschlüssen Rechtsschutzanträge zurückgewiesen, die sich gegen das allgemeine Demonstrationsverbot in der Hamburger Innenstadt richteten (Az. 75 G 4/17 - 7/17). Damit bleiben Spontandemonstrationen während des G20-Gipfels in der Verbotszone untersagt, teilte das Gericht am Mittwoch mit.
     
    Die Rechtmäßigkeit der so genannten Allgemeinverfügung könne im Eilverfahren nicht abschließend beurteilt werden, doch komme den öffentlichen Interessen Vorrang zu. Das grundrechtlich geschützte Interesse, eine unbestimmte Vielzahl von Spontandemonstrationen in der gesamten Verbotszone abzuhalten, müsse zurückstehen. Zu den höherrangigen öffentlichen Interessen zählte das Verwaltungsgericht den ordnungsgemäßen Ablauf und Abschluss des G20-Treffens, Gesundheit und Leben der Teilnehmer, der Polizeibeamten und unbeteiligter Dritter.
  • Die Motorräder der Polizei kommen an. Mit Lastern wurden die Zweiräder aus der gesamten Republik nach Hamburg gekarrt. Vor dem eigentlichen morgigen Anreisetag fuhren die Motorrad-Eskorten aus allen Bundesländern die Anfahrtsrecken ab. Foto: Peter Wüst
     
  • Zwei Welten treffen aufeinander: Bewaffnete Polizisten auf der einen, und eine Joggerin, die sich von dem ganzen Trubel nicht beirren lässt, auf der anderen Seite. Foto: Peter Wüst
     
  • Tonnenschwere Betonpoller wurden rund um die Messe aufgestellt. Die Sicherheitszone um die Messehallen erstreckt sich bis ins angrenzende Karolinenviertel. Foto: Peter Wüst
     
  • „Insgesamt wird es 14 Kontrollstellen geben“, sagte Polizeipressesprecher Timo Zill. Man habe dabei die zwei vorab gegebenen Versprechen eingehalten: die gesperrten Flächen so klein wie möglich zu halten und keine hohen Zäune zu nutzen. Stattdessen würden hüfthohe „typische Hamburger Gitter“ verwendet, so Zill.
  • Ein hüfthohes sogenanntes Hamburger Gitter wird an einer Kontrollstelle errichtet. Foto: Peter Wüst
     
  • Obwohl die Sicherheitszone rund um die Elbphilharmonie erst am Freitag offiziell eingerichtet wird, ist das hier schon seit heute morgen ein Hochsicherheitstrakt. Überall nur Polizeiautos! Und dazwischen Anliefer-Lkw. Da wird wohl das Menü für die Bundeskanzlerin und ihre Gäste angekarrt.
  • Frauen-Marsch gegen Trump und G20: An der Protestaktion beteiligten sich Angaben der Veranstalter etwa 1000 Teilnehmerinnen. Foto: Peter Wüst
     
  • Vorbereitungen zur Nachttanzdemo an den Landungsbrücken. Foto: Peter Wüst
     
  • Unter dem Motto „Lieber tanz ich als G20“ hat sich am Abend ein Protestzug von den Landungsbrücken über den Fischmarkt Richtung Gängeviertel in Bewegung gesetzt. Laut Polizeiangaben hatten sich rund 2500 Menschen versammelt, die Veranstalter sprachen von doppelt so viel Teilnehmern. Angemeldet war die Nachttanzdemo für 7000 Menschen. Die Demonstration wurde von Techno-Musik und bunten Schildern begleitet, auf denen Parolen wie „G20 in die Tonne kloppen“ zu lesen war. Ein Wagen transportierte einen schwarzen Sarg mit der Aufschrift „R.I.P. Versammlungsrecht“.
    In einem Aufruf der Veranstalter zum Protest gegen den Gipfel hieß es, man wolle sich weder durch Sicherheitszonen noch durch die kapitalistische Verwertungsmaschinerie lahmlegen lassen.
  • Das Protest-Camp in Hamburg-Entenwerder wird trotz einer neuen Genehmigung nicht wieder aufgebaut. Das bestätigte der Veranstalter am Mittwochabend. „Wir freuen uns, dass in der Folge von Entenwerder in der Stadt Besetzungen stattfinden“, erklärte Camp-Sprecher Branco Geiger. Man habe „keine Lust“, dass die Polizei das Camp wieder auflöse, so Geiger weiter.
  • Offenkundig ermutigt durch die Gerichtsentscheidung begannen linke Aktivsten am Abend damit, an mehreren anderen Orten der Stadt kleinere Schlaflager aufzubauen. So besetzten mehrere Dutzend Protestler das Gelände der Trinitatis-Kirche an der Königstraße in Altona und richteten sich dort für die Nacht ein. Im Internet warben Aktivisten zudem dafür, in einer Kleingartensiedlung in Moorfleet bis zu 200 Zelte aufschlagen.
  • Mit mehr als vierstündiger Verspätung ist am Mittwochabend ein Sonderzug mit hunderten Demonstranten gegen den G20-Gipfel in der Schweiz Richtung Hamburg gestartet. Nach geplanten Zwischenstopps in Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen wird er am Donnerstagvormittag in der Hansestadt erwartet. Der Zug war erst gegen 18.30 Uhr in Basel losgefahren. Laut Veranstalterangaben gab es vor der Abfahrt ausgiebige Kontrollen der Bundespolizei.
  • Die Bundespolizei teilte am Abend mit, dass sie insgesamt 210 Personen kontrolliert und dabei Gasmasken, Mundschutze und Schutzbrillen sichergestellt habe. Insgesamt 33 Personen sei die Einreise verweigert worden. Ein Mann war laut Mitteilung per Haftbefehl von den Schweiter Behörden gesucht worden. Zudem habe es Probleme mit zehn Fahrgästen gegeben, die bereits in dem aus Deutschland kommenden Zug gesessen hätten.
  • Auf der knapp zwölfstündigen Fahrt von der Schweiz durch Deutschland waren Stopps des „ZuG20“ in Kornwestheim (Kreis Ludwigsburg), Heidelberg, Frankfurt am Main, Köln und Dortmund geplant, um weitere Demonstranten einsteigen zu lassen. Die Waggons sollen nach Angaben des Veranstalters Platz für bis zu 1000 Menschen bieten.
    „Wir wollen bereits die Zugfahrt in die Hansestadt zu einem politischen Ereignis machen“, hatte ein Sprecher des Sonderzuges im Vorfeld mitgeteilt. Ziel sei es, den Protest gegen das Gipfeltreffen „lautstark, vielfältig und entschlossen auf die Straße zu tragen.“ 
  • Nach der gerichtlichen Genehmigung des Protest-Camps in Hamburg-Entenwerder haben G20-Demonstranten am Mittwochabend auch die Erlaubnis erhalten, im Altonaer Volkspark zu übernachten. Es seien 300 Zelte für jeweils maximal drei Personen in dem Protest-Camp genehmigt worden, bestätigten die Anmelder und die Polizei am Abend vor Ort. Die Zelte wurden am Eingang zur „Hundewiese am Vorhornweg“ von den Polizeibeamten gezählt.
  • Zuvor habe es „telefonische Kooperatioonsgespräche“ zwischen den Anmeldern und deren Rechtsanwältin, Frau Ulrike Donat, mit den Vertretern des Bezirksamts Altona sowie der Versammlungsbehörde gegeben. Die Vereinbarung sei dann gegen 19.30 Uhr am Mittwochabend getroffen worden, sagte Donat. Die Polizeibeamten im Altonaer Stadtpark erhielten diese Information jedoch erst gegen 21.00 Uhr.
     
  • Danach erlaubten sie den Protestlern, ihre Zelte mit auf das Gelände zu bringen. Dabei wurde laut dpa-Reportern Strichliste geführt, um die Zahl 300 nicht zu überschreiten. Neben den 300 Zelten durften 23 Funktions- bzw. Veranstaltungszelte und 50 Toiletten aufgebaut werden, wie die Rechtsanwältin Donat sagte. Ursprünglich seien 1000 Zelte von den Veranstaltern beantragt worden.
  • Die Demo "Lieber tanz ich als G20"  ist inzwischen beendet. Die Polizei bezifferte die Teilnehmerzahl kurz vor der Abschlusskundgebung auf bis zu 11.000, die Veranstalter sprachen von bis zu 20 000. Die Demonstration wurde von Techno-Musik und bunten Schildern begleitet, auf denen Parolen wie "G20 in die Tonne kloppen" zu lesen war. Vorwiegend junge Leute nahmen teil, am Rande waren auch Schaulustige mit Kindern zu sehen.

    Auf der mehr als vierstündigen Route von den Landungsbrücken über Fischmarkt, Reeperbahn, an der Roten Flora vorbei bis zum Gänsemarkt war die Zahl der Protestler stetig gewachsen. Immer mehr Menschen schlossen sich dem Zug an. Über Lautsprecher wurden Durchsagen wie "G20 macht ranzig, deswegen tanz' ich" gemacht. Ein Wagen transportierte einen schwarzen Sarg mit der Aufschrift "R.I.P. Versammlungsrecht". 

  • Die Polizei hat die Demo begleitet - auch auf Twitter. Dabei war die deutliche Absicht zu erkennen, sich entspannt zu geben.
  • Bundespolizei und Polizei Hamburg lassen es auf Twitter auch immer wieder gerne menscheln. 
  • Auf meine Frage an die Hamburger Polizei, ob denn österreichische Polizisten in Deutschland das Gewaltmonopol des deutschen Staates ausüben dürfen, gibt es folgende Antwort: "Ja dürfen sie, das ist hier geregelt: http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bshaprod.psml?nid=1e&showdoccase=1&doc.id=jlr-SOGHAV5P30a&st=lr"
  • Und noch einmal ein Rückblick auf die sehenswerteste und anspruchsvollste Protestaktion das Tages. Das hat mir sehr gut gefallen.
  • Wir hier bei shz.de haben noch einen Blick auf die Lage, verabschieden uns aber an dieser Stelle hier und heute aus diesem Liveblog. Wir sind morgen und auch an den folgenden Tagen wieder mit einer Reihe von Reportern vor Ort auf den Straßen Hamburgs und auch beim offiziellen Gipfelprogramm. Kommen Sie gut durch die Nacht und, wenn Sie in Hamburg sind, auch gut durch die kommenden Tage.
  • Guten Morgen liebe Leser, die vergangene Nacht ist weitgehend friedlich verlaufen. Nur im Umfeld zweier größerer Demonstrationen habe es vereinzelt Flaschenwürfe gegen Polizisten gegeben, sagte ein Polizeisprecher heute Morgen.
    Heute Abend trifft sich Bundeskanzlerin Angela Merkel erstmals in Deutschland mit US-Präsident Donald Trump. Die beiden wollen sich im Hamburger Hotel „Atlantic“ zu einem Vorgespräch zusammensetzen. Es wird damit gerechnet, dass Trump wegen seiner nationalistischen Handels- und Wirtschaftspolitik sowie der kontroversen US-Klimapolitik für Streit beim Gipfel sorgen könnte. Auf Wunsch Ankaras wird sich Merkel heute zudem mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammensetzen. Zwischen Berlin und Ankara gibt es erhebliche politische Verstimmungen.
    Polizei und Demonstranten rüsten sich unterdessen für die wohl härteste Demonstration rund um den G20-Gipfel. Zur Demonstration „Welcome to Hell“ (16.00 Uhr) rechnen die Behörden mit 10.000 Teilnehmern, darunter 8000 gewaltbereiten Linksautonomen aus dem In- und Ausland.
  • Außerdem steigt heute, am Vorabend des Gipfels, das Global-Citizen-Festival in Hamburg. Mit dem Konzert in der Barclaycard Arena wollen Stars wie die Band Coldplay, die Sängerin Shakira und Musiker Herbert Grönemeyer sich an die Staats- und Regierungschefs richten, die sich am Freitag und Samstag in der Hansestadt treffen. Der Appell des Global-Citizen-Festivals an die Politik: mehr Einsatz gegen Armut und Hungersnöte. Mit Kanadas Premierminister Justin Trudeau, Norwegens Ministerpräsidentin Erna Solberg und Argentiniens Präsident Mauricio Macri hat sich auch Politprominenz angekündigt. Dass auch Gipfel-Chefin Merkel zu dem Konzert kommen wird, gilt angesichts ihrer geplanten Treffen als unwahrscheinlich.
  • Das Global-Citizen-Festival steigt seit 2012 jährlich in New York, 2016 wurde es erstmals in Kanada und Indien ausgetragen. In Deutschland geht die Show heute zum ersten Mal über die Bühne.
    Die Stars nehmen für ihre Auftritte keine Gage, die Fans bezahlen keinen Eintritt. Gewinner der Gratistickets - 80 Prozent wurden verlost, der Rest ging in den Verkauf - konnten man werden, indem man an verschiedenen Aktionen der Bewegung teilnahmen. Dazu gehörte es etwa, Emails an Politiker zu schicken und diese zum Kampf gegen Armut aufzurufen, über Twitter Forderungen an politische Adressaten zu formulieren sowie bei Anrufaktionen in Botschaften mitzumachen.
  • Auf dem Gelände des Porschezentrums in Hamburg-Eidelstedt sind heute Morgen zehn Fahrzeuge größtenteils ausgebrannt. Die Polizei habe Brandbeschleuniger gefunden und gehe von Brandstiftung aus, sagte ein Sprecher.
    Beamte vor Ort vermuten, dass es einen Zusammenhang mit dem G20-Gifpel gibt. Von den Tätern fehle jede Spur. Die Höhe des Sachschadens war zunächst nicht bekannt.
    Foto: dpa
     
  • Bundesjustizminister Heiko Maas ruft am Morgen über Twitter zu gewaltfreien Protesten auf. In Hamburg wächst die Sorge vor Gewalt: Laut dem Bundesinnenministerium mobilisiert die linksextreme Szene bereits seit vergangenem Jahr für Proteste gegen den Gipfel.
  • Gegen die befürchtete Gewalt linksautonomer Demonstranten will die Hamburger Polizei konsequent einschreiten.
    Derzeit rüstet sich die Polizei für Probleme bei der Demo „G20 - Welcome to Hell“, sagte Hamburgs Polizeipräsident Ralf Martin Meyer im ZDF-„Morgenmagazin“. „Der größte schwarze Block aller Zeiten ist angekündigt von der Roten Flora, von den Autonomen, es soll knallen hinterher, ,Welcome to Hell', das riecht ja nicht nach Sitzblockaden und verbaler Aussage sondern nach mehr und deswegen sind wir schon skeptisch, dass der heutige Abend oder die heutige Nacht friedlich bleibt“, sagte Meyer. „Die Anzahl ist schon so, dass wir uns da gut aufstellen mit starken Kräften und sicherlich wird es dann auch notwendig sein konsequent zu handeln, wenn es zu Straftaten kommt.“ Der Polizei gehe es um die Sicherheit der Gipfelteilnehmer, Bürger und friedlicher Demonstranten.
    Meyer rechtfertigte die in der Hansestadt eingerichtete Verbotszone mit Einschränkungen, die Einwohnern als nervig empfänden. „Wir müssen mit Terroranschlägen rechnen, wir müssen mit militanten Blockaden rechnen und viel mehr.“ 
  • Mit rund zweieinhalb Stunden Verspätung ist ein Sonderzug mit hunderten G20-Gegnern im Hamburger Hauptbahnhof eingetroffen. Der privat gechartete Zug war am Mittwochabend im schweizerischen Basel gestartet und hatte auf seiner Fahrt durch Deutschland auf mehreren Zwischenstopps in Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen weitere Demonstranten aufgenommen.
  • Eine Polizeieinheit aus Hannover und Osnabrück hat heute morgen beim Schanzenbäcker in der Hafencity, am Fuße der Elbphilharmonie, Am Kaiserkai 15 auf den Outdoorplatz am Vasco-da-Gama-Platz gefrühstückt. Sie sind freundlich, aber auch sehr konzentriert. Die heutige Großdemonstration "Welcome to Hell" liegt allen im Magen. Beim noch entspannten Plaudern mit Coffee-to-Go auf dem Vasco-da-Gama-Platz kann man auch Kritisches ansprechen. Warum wurde denn gestern Abend am Pferdemarkt auf St. Pauli eine kleine Zeltgruppe mit Currywurstbude von einigen wenigen Familien von friedlichen Schanzenviertelbewohnern so gewaltsam geräumt, als ob es ein schwarzer Block mit Molotowcocktails gewesen wäre? Muss denn diese Gewalt von der Polizei in Einzelfällen sein, was doch nur alle Feindbilder erhärtet? "Ach, wissen Sie," stöhnt der Polizeibeamte aus Hannover, der natürlich ungenannt bleiben möchte, "wir sind manchmal auch nur Marionetten." Menschliches am Rande des Gipfels. Mal sehen, was der Tag bringt.

  • In Hamburg konnten die Reisenden nicht sofort vom Bahnhof in die Stadt aufbrechen, da sie zunächst kontrolliert wurden. Es habe keine Vorkommnisse gegeben, twitterte die Bundespolizei Nord gegen 9.30 Uhr. Die Reisegruppe habe den Hauptbahnhof verlassen.
    Auch am Abend in Basel hatte es umfangreiche Kontrollen der Reisenden gegeben, weshalb der Zug erst vier Stunden später als geplant ins Rollen kam. Wie die Bundespolizei mitteilte, wurden 210 Menschen kontrolliert. Dabei seien Gasmasken, Mundschutze und Schutzbrillen sichergestellt worden. Zudem sei 33 Menschen die Einreise nach Deutschland verweigert worden. Ein Mann war per Haftbefehl von den Schweizer Behörden gesucht worden. Die Waggons sollten nach Angaben des Veranstalters Platz für bis zu 1000 Reisende bieten.
  • Der Sonderzug bei der Einfahrt in den Hamburger Haupfbahnhof. Foto: dpa
     
  • Hamburgs Polizeipräsident Ralf Martin Meyer vermutet Gegner des G20-Gipfels hinter der Brandstiftung im Hamburger Porschezentrum. „Wir müssen von Brandstiftung ausgehen, der Zusammenhang mit dem G20-Gipfel liegt jetzt wahrscheinlich auf der Hand, aber der muss erstmal nachgewiesen werden“, sagte Meyer im ZDF-„Morgenmagazin.“ Neben der Fahndung laufe die Tatortarbeit. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.
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